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Tagesordnung - 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 20.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:53 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 18.05.2021      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. III/2 "Kauler Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/574/2021  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Kückhoven-Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven hier: Zustimmung zum Plankonzept und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/575/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„1.  Dem in der Sitzung vorgestellten und erläuterten Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Kückhoven-Klüschgarten" Erkelenz-Kückhoven, wird zugestimmt.

2. Der in der Sitzung vorgestellte und erläuterte Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Kückhoven-Klüschgarten" Erkelenz-Kückhoven, für die Dauer eines Monats gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB auszulegen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen. Der Bezirksausschuss Erkelenz-Kückhoven ist zu beteiligen.“

   
    18.05.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„1.  Dem in der Sitzung vorgestellten und erläuterten Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Kückhoven-Klüschgarten" Erkelenz-Kückhoven, wird zugestimmt.

2. Der in der Sitzung vorgestellte und erläuterte Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Kückhoven-Klüschgarten" Erkelenz-Kückhoven, für die Dauer eines Monats gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB auszulegen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen. Der Bezirksausschuss Erkelenz-Kückhoven ist zu beteiligen.“

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 1-Nein-Stimme

   
    20.05.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1. Dem in der Sitzung vorgestellten und erläuterten Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 „Kückhoven-Klüschgarten" Erkelenz-Kückhoven, wird zugestimmt.

2. Der in der Sitzung vorgestellte und erläuterte Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 „Kückhoven-Klüschgarten" Erkelenz-Kückhoven, für die Dauer eines Monats gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB auszulegen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen. Der Bezirksausschuss Erkelenz-Kückhoven ist zu beteiligen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersicht Geltungsbereich BBP Nr. I1 Kückhoven-Klüschgarten (369 KB)      
   
    27.05.2021 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1. Dem in der Sitzung vorgestellten und erläuterten Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 „Kückhoven-Klüschgarten" Erkelenz-Kückhoven, wird zugestimmt.

2. Der in der Sitzung vorgestellte und erläuterte Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 „Kückhoven-Klüschgarten" Erkelenz-Kückhoven, für die Dauer eines Monats gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB auszulegen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen. Der Bezirksausschuss Erkelenz-Kückhoven ist zu beteiligen.“

Abstimmungsergebnis: 45 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersicht Geltungsbereich BBP Nr. I1 Kückhoven-Klüschgarten (369 KB)      
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0400.2/2 "Am Hundsstrauch", Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/576/2021  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. I/5C "Freiheitsplatz/Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/577/2021  
Ö 2.5  
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen A.-v.-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenich hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 16.04.2021  
Enthält Anlagen
A 61/578/2021  
Ö 2.6  
Gründung eines Digitalbeirates für die Stadt Erkelenz  
CDO/003/2021  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 19.05.2021      
Ö 3.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.03.2021: Vermeidung von Zigarettenmüll in der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
A 30/238/2021  
Ö 3.2  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.04.2021: Erlass einer Baumschutzsatzung
Enthält Anlagen
A 30/237/2021  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/532/2021  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/533/2021  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/534/2021  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Netz GmbH an das Drittelbeteiligungsgesetz  
Enthält Anlagen
A 20/538/2021  
Ö 8     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 8.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/535/2021  
Ö 8.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.03.2021 bis 30.04.2021  
Enthält Anlagen
A 20/536/2021  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)