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Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
Datum: Mo, 05.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:17 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters  
A 30/026/2005  
Ö 2  
Erlass einer Abfallsatzung für die Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/027/2005  
Ö 3  
Erlass der Abfallgebührensatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/032/2005  
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2005 "Saubere Stadt"  
A 30/028/2005  
Ö 5  
Antrag der Bürgerpartei, eingegangen am 16.03.2005, auf Erlass einer Baumschutzsatzung  
A 30/029/2005  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat)

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat)

„Der Antrag  der Bürgerpartei e. V. im Rat der Stadt Erkelenz auf Erlass einer Baumsatzung, eingegangen am 16.03.2005, wird abgelehnt.“

 

 

   
    05.12.2005 - Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat)

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat)

„Der Antrag  der Bürgerpartei e. V. im Rat der Stadt Erkelenz auf Erlass einer Baumsatzung, eingegangen am 16.03.2005, wird abgelehnt.“

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen. 3 Nein-Stimmen,1 Enthaltung

   
    07.12.2005 - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat)

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat)

„Der Antrag  der Bürgerpartei e. V. im Rat der Stadt Erkelenz auf Erlass einer Baumsatzung, eingegangen am 16.03.2005, wird abgelehnt.“

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

   
    14.12.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7.3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 „Der Antrag  der Bürgerpartei e. V. im Rat der Stadt Erkelenz auf Erlass einer Baumsatzung, eingegangen am 16.03.2005, wird abgelehnt.“

Abstimmungsergebnis: 31 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 31 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen

Ö 6  
Erneuerung der Resolution gegen Rassismus  
A 50/008/2005  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)