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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung |
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| Ö 2 |
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Angelegenheiten - Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing |
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| Ö 2.1 |
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Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.06.2019
hier: Konzept zur Förderung der Akquisition von Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen |
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A 80/131/2019 |
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| Ö 3 |
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Angelegenheiten - Stadtentwicklung |
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| Ö 3.1 |
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Integriertes Handlungskonzept (InHK) Erkelenz-Mitte
hier: Ergebnisse der Bürgerbeteiligung und Beschluss über Leitziele, Strukturkonzept sowie Maßnahmenprogramm |
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A 61/473/2019 |
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| Ö 3.2 |
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Bebauungsplan Nr. I/5C "Freiheitsplatz/Atelierstraße", Erkelenz-Mitte
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. I/5C "Freiheitsplatz/Atelierstraße", Erkelenz-Mitte, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB |
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A 61/474/2019 |
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| Ö 3.3 |
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2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/3 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs.1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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A 61/475/2019 |
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| Ö 3.4 |
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1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B57", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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A 61/476/2019 |
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| Ö 3.5 |
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Bebauungsplan Nr. IX/P "Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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A 61/477/2019 |
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| Ö 3.6 |
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Aufhebung der Außenbereichssatzung Satzungsbereich Genehen, Erkelenz, gemäß § 35 Abs. 6 BauGB
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 35 Abs. 6 S. 5 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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A 61/478/2019 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „1. Über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf der Aufhebung der Außenbereichssatzung Satzungsbereich Genehen, Erkelenz, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - zur Beschlussvorlage der Aufhebung der Außenbereichssatzung Satzungsbereich Genehen, Erkelenz, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage zur Beschlussvorlage der Aufhebung der Außenbereichssatzung Satzungsbereich Genehen, Erkelenz, - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Die Aufhebung der Außenbereichssatzung Satzungsbereich Genehen, Erkelenz, wird unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse gemäß § 10 Abs. 3 BauGB als Satzung beschlossen.“ |
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17.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe |
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Ö 3.6 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „1. Über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf der Aufhebung der Außenbereichssatzung Satzungsbereich Genehen, Erkelenz, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - zur Beschlussvorlage der Aufhebung der Außenbereichssatzung Satzungsbereich Genehen, Erkelenz, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage zur Beschlussvorlage der Aufhebung der Außenbereichssatzung Satzungsbereich Genehen, Erkelenz, - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Die Aufhebung der Außenbereichssatzung Satzungsbereich Genehen, Erkelenz, wird unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse gemäß § 10 Abs. 3 BauGB als Satzung beschlossen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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19.09.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 2.6 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „1. Über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf der Aufhebung der Außenbereichssatzung Satzungsbereich Genehen, Erkelenz, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - zur Beschlussvorlage der Aufhebung der Außenbereichssatzung Satzungsbereich Genehen, Erkelenz, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage zur Beschlussvorlage der Aufhebung der Außenbereichssatzung Satzungsbereich Genehen, Erkelenz, - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Die Aufhebung der Außenbereichssatzung Satzungsbereich Genehen, Erkelenz, wird unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse gemäß § 10 Abs. 3 BauGB als Satzung beschlossen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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25.09.2019 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 2.8 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: „1. Über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf der Aufhebung der Außenbereichssatzung Satzungsbereich Genehen, Erkelenz, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - zur Beschlussvorlage der Aufhebung der Außenbereichssatzung Satzungsbereich Genehen, Erkelenz, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage zur Beschlussvorlage der Aufhebung der Außenbereichssatzung Satzungsbereich Genehen, Erkelenz, - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Die Aufhebung der Außenbereichssatzung Satzungsbereich Genehen, Erkelenz, wird unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse gemäß § 10 Abs. 3 BauGB als Satzung beschlossen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig |
| Ö 3.7 |
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7. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. I "Golkrath", Erkelenz-Golkrath
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs.1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
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A 61/479/2019 |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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