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Tagesordnung - 30. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 09.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 29. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 12.03.2019      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Stadtmarketingkonzept Erkelenz  
A 80/126/2019  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 30. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 07.05.2019      
Ö 3.1  
Klassifizierung einer Stadtmarketing-Veranstaltung hier: Mittelalter-Sommerfest auf der Burg  
A 80/127/2019  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Kauler Weg/Schwarzer Weg), Erkelenz-Matzerath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/458/2019  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. III/2 "Kauler Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. III/2 "Kauler Weg", Erkelenz-Matzerath, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/459/2019  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4 a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/462/2019  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/463/2019  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/3 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/464/2019  
Ö 3.7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. IX/P "Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/465/2019  
Ö 3.8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/467/2019  
Ö 3.9  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B57", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/468/2019  
Ö 3.10  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. II/3 "Goswinstraße / Flachsbleiche", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/469/2019  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/453/2019  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/454/2019  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/455/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„1.

Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2018, abschließend in Aktiva und Passiva mit 69.084.049,23 Euro, wird festgestellt.

 

2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2018, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 1.512.253,04 Euro (Erträge 4.014.968,79 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 663.559,81 Euro, Aufwendungen 1.839.155,94 Euro), wird festgestellt.

 

3.

Der Jahresüberschuss von 1.512.253,04 Euro wird in die Gewinnrücklage eingestellt.

 

4.   

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprü­fungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz GmbH & Co. KG,  Aachen,  vom 29. März 2019 Entlastung erteilt.“

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    09.05.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1.

Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2018, abschließend in Aktiva und Passiva mit 69.084.049,23 Euro, wird festgestellt.

 

2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2018, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 1.512.253,04 Euro (Erträge 4.014.968,79 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 663.559,81 Euro, Aufwendungen 1.839.155,94 Euro), wird festgestellt.

 

3.

Der Jahresüberschuss von 1.512.253,04 Euro wird in die Gewinnrücklage eingestellt.

 

4.   

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprü­fungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz GmbH & Co. KG,  Aachen,  vom 29. März 2019 Entlastung erteilt.“

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bäderbetrieb - Jahresabschluss 2018 (550 KB)      
   
    15.05.2019 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1.

Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2018, abschließend in Aktiva und Passiva mit 69.084.049,23 Euro, wird festgestellt.

 

2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2018, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 1.512.253,04 Euro (Erträge 4.014.968,79 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 663.559,81 Euro, Aufwendungen 1.839.155,94 Euro), wird festgestellt.

 

3.

Der Jahresüberschuss von 1.512.253,04 Euro wird in die Gewinnrücklage eingestellt.

 

4.   

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprü­fungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz GmbH & Co. KG,  Aachen,  vom 29. März 2019 Entlastung erteilt.“

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bäderbetrieb - Jahresabschluss 2018 (550 KB)      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2018 und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW  
A 20/456/2019  
Ö 8     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 8.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/457/2019  
Ö 8.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.02.2019 bis 18.04.2019  
Enthält Anlagen
A 20/458/2019  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)      
N 7.2     (nichtöffentlich)      
N 7.3     (nichtöffentlich)      
N 7.4     (nichtöffentlich)