Tagesordnung - 24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 26.09.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP	Betreff

Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.05.2018 hier: Einrichtung eines Umweltamtes	A 10/710/2018
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 18.09.2018
Ö 3.1	Lärmaktionsplan der Stadt Erkelenz - Stufe II hier: Beschluss Lärmaktionsplan - Stufe II nach Beteiligung der Öffentlichkeit	A 61/432/2018
Ö 3.2	26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberg hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/433/2018
Ö 3.3	27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/434/2018
Ö 3.4	Bebauungsplan Nr. 0300.1/2 "Meister-Gerhard-Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/436/2018
Ö 3.5	Bebauungsplan Nr. 0600.1 "Im Peschfeld/Am Kammerbusch", Erkelenz-Hetzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/437/2018
Ö 3.6	Bebauungsplan Nr. 1000.2/2 "Hinter Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/438/2018
Ö 3.7	Bebauungsplan Nr. III/9 "Oestrich Nord", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/439/2018
Ö 3.8	Überplanmäßige Auszahlungen Erweiterung OGS Nysterbach-Grundschule	A 63/302/2018
Ö 3.9	Überplanmäßige Auszahlungen Feuerwehrgerätehaus Hetzerath	A 63/303/2018
Ö 3.10	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.05.2018 hier: Konzept für ein bienenfreundliches Erkelenz	A 60/113/2018
Ö 3.11	2. Änderungssatzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz vom 05.10.2011	A 20/427/2018
Ö 4	Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/711/2018
Ö 5	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Anpassung der Satzung der NEW AG (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)	A 20/428/2018
Ö 6	Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2017 gemäß § 116 Abs. 5 GO NRW i. V. m. § 95 Abs. 3 GO NRW	A 20/429/2018
Ö 7	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 7.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW	A 20/430/2018
Ö 7.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 11.06.2018 bis 31.08.2018	A 20/431/2018
N 1	(nichtöffentlich)

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