Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 21. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 16.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 08.11.2017      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2016 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/095/2017  
Ö 2.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/096/2017  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2016 gemäß § 116 Absatz 6 i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/097/2017  
Ö 2.4  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/098/2017  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 14.11.2017      
Ö 3.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.10.2017 hier: Existenzgründerzentrum
Enthält Anlagen
A 80/112/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Der Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Konzepts für ein städtisch unterstütztes Existenzgründerzentrum durch die Stadtverwaltung wird abgelehnt. Der ebenfalls beantragte Sachstandsbericht zu bisherigen Überlegungen und konkreten Ansätzen zu einem solchen Zentrum entfällt aufgrund der aktuellen Tatbestands- und Situationsdarstellung durch die Verwaltung.

   
    14.11.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Die Stadtverwaltung entwickelt ein Konzept für ein städtisch unterstütztes Existenzgründungszentrum und gibt zugleich einen Sachstandsbericht zu bisherigen Überlegungen und konkreten Ansätzen.

Abstimmungsergebnis: : 4 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

   
    16.11.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Die Stadtverwaltung entwickelt ein Konzept für ein städtisch unterstütztes Existenzgründungszentrum und gibt zugleich einen Sachstandsbericht zu bisherigen Überlegungen und konkreten Ansätzen.“

Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen

   
    20.12.2017 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die Stadtverwaltung entwickelt ein Konzept für ein städtisch unterstütztes Existenzgründungszentrum und gibt zugleich einen Sachstandsbericht zu bisherigen Überlegungen und konkreten Ansätzen.“

Abstimmungsergebnis: 26 Nein-Stimmen, 20 Ja-Stimmen

Ö 3.2  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.10.2017 hier: Einrichtung eines Parkplatzes für Wohnmobile  
Enthält Anlagen
A 80/113/2017  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Personalausschusses am 15.11.2017      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2018  
Enthält Anlagen
A 10/621/2017  
Ö 5  
Enthält Anlagen
5. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz zum 01.01.2018  
Enthält Anlagen
A 60/105/2017  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Erkelenz zum 01.01.2018  
Enthält Anlagen
A 60/106/2017  
Ö 7     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 7.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW (Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/398/2017  
Ö 7.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 1 GO NRW in der Zeit vom 12.09.2017 bis 30.10.2017  
Enthält Anlagen
A 20/399/2017  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)