Tagesordnung - 21. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	21. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Do, 16.11.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 08.11.2017

VORLAGE

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„1)	Der von der Örtlichen Rechnungsprüfung vorgelegte Bericht über die Prüfung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2016, der dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist, wird anerkannt. Die durchgeführte Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt (uneingeschränkter Bestätigungsvermerk gemäß § 101 Absatz 3 GO NRW). Gleichzeitig wird nach § 101 GO NRW zusammengefasst, dass
	1.	der Entwurf des Jahresabschlusses 2016 ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ergibt;
	2.	die gesetzlichen Vorschriften und die sie ergänzenden Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen beachtet worden sind;
	3.	die Buchführung, die Inventur, das Inventar und die Übersicht über die örtlich festgelegten Nutzungsdauern der Vermögensgegenstände den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung entsprechen;
	4.	der Lagebericht mit dem Jahresabschluss im Einklang steht und seine Angaben eine zutreffende Vorstellung von der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt Erkelenz vermitteln.
2)	Der Jahresabschluss 2016 wird gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW festgestellt.
3)	Der Jahresüberschuss von 669.879,25 € wird gemäß § 96 Absatz 1 Satz 2 GO NRW der Ausgleichsrücklage zugeführt.“

16.11.2017 - Hauptausschuss

Ö 2.1 - ungeändert beschlossen

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1)	Der von der Örtlichen Rechnungsprüfung vorgelegte Bericht über die Prüfung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2016, der dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist, wird anerkannt. Die durchgeführte Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt (uneingeschränkter Bestätigungsvermerk gemäß § 101 Absatz 3 GO NRW). Gleichzeitig wird nach § 101 GO NRW zusammengefasst, dass
	1.	der Entwurf des Jahresabschlusses 2016 ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ergibt;
	2.	die gesetzlichen Vorschriften und die sie ergänzenden Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen beachtet worden sind;
	3.	die Buchführung, die Inventur, das Inventar und die Übersicht über die örtlich festgelegten Nutzungsdauern der Vermögensgegenstände den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung entsprechen;
	4.	der Lagebericht mit dem Jahresabschluss im Einklang steht und seine Angaben eine zutreffende Vorstellung von der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt Erkelenz vermitteln.
2)	Der Jahresabschluss 2016 wird gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW festgestellt.
3)	Der Jahresüberschuss von 669.879,25 € wird gemäß § 96 Absatz 1 Satz 2 GO NRW der Ausgleichsrücklage zugeführt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Bericht über die Prüfung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2016 (1639 KB)

20.12.2017 - Rat der Stadt Erkelenz

Ö 5.1 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

„1)	Der von der Örtlichen Rechnungsprüfung vorgelegte Bericht über die Prüfung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2016, der dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist, wird anerkannt. Die durchgeführte Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt (uneingeschränkter Bestätigungsvermerk gemäß § 101 Absatz 3 GO NRW). Gleichzeitig wird nach § 101 GO NRW zusammengefasst, dass
	1.	der Entwurf des Jahresabschlusses 2016 ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ergibt;
	2.	die gesetzlichen Vorschriften und die sie ergänzenden Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen beachtet worden sind;
	3.	die Buchführung, die Inventur, das Inventar und die Übersicht über die örtlich festgelegten Nutzungsdauern der Vermögensgegenstände den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung entsprechen;
	4.	der Lagebericht mit dem Jahresabschluss im Einklang steht und seine Angaben eine zutreffende Vorstellung von der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt Erkelenz vermitteln.
2)	Der Jahresabschluss 2016 wird gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW festgestellt.
3)	Der Jahresüberschuss von 669.879,25 € wird gemäß § 96 Absatz 1 Satz 2 GO NRW der Ausgleichsrücklage zugeführt.“