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Tagesordnung - 11. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 03.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Schulausschusses am 22.02.2016      
Ö 2.1  
Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2016/2017)  
A 40/298/2016  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 23.02.2016      
Ö 3.1  
Kündigung der Trägerschaft für die Kindertagesstätte der Johanniter am Karolingerring und Sicherung des Fortbestands dieser Einrichtung  
0/51/183/2016  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 01.03.2016      
Ö 4.1  
Klassifizierung einer Stadtmarketing-Veranstaltung hier: Public Viewing Fußball EM 2016 / Open Air Kino  
A 80/098/2016  
Ö 4.2  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Öffnung des Kölner Tores für den Verkehr (in einer einjährigen Testphase)  
III/073/2016  
Ö 4.3  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Änderung der Einbahnstraßenregelung Kölner Straße  
III/074/2016  
Ö 4.4  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Erweiterung der PKW-Stellplätze im Bereich der oberen Kölner Straße  
III/075/2016  
Ö 4.5  
Sanierungskonzept Straßenbeleuchtung Erkelenz  
III/070/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss)

„Die Sanierung der Straßenbeleuchtung in Erkelenz erfolgt auf Basis des vorgestellten und mit der NEW ausgearbeiteten Konzeptes. Die Verwaltung wird beauftragt die notwendigen Maßnahmen für die Umsetzung des Konzeptes in den nächsten 5 Jahren umzusetzen.

   
    01.03.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 7.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss)

„Die Sanierung der Straßenbeleuchtung in Erkelenz erfolgt auf Basis des vorgestellten und mit der NEW ausgearbeiteten Konzeptes. Die Verwaltung wird beauftragt die notwendigen Maßnahmen für die Umsetzung des Konzeptes in den nächsten 5 Jahren umzusetzen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    03.03.2016 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die Sanierung der Straßenbeleuchtung in Erkelenz erfolgt auf Basis des vorgestellten und mit der NEW ausgearbeiteten Konzeptes. Die Verwaltung wird beauftragt die notwendigen Maßnahmen für die Umsetzung des Konzeptes in den nächsten 5 Jahren umzusetzen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 5  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2016 auf Beitritt der Stadt Erkelenz zu Klageverfahren der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb des Atomkraftwerks Tihange/Belgien  
Enthält Anlagen
A 10/341/2016  
Ö 6  
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW des Landesverbandes NRW der Republikaner (REP) zum Erlass eines Verbotes von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen  
Enthält Anlagen
A 10/342/2016  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von vier terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2016  
Enthält Anlagen
A 30/181/2016  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Benennung des Quartiersplatzes im Bereich des Bebauungsplanes Oerather Mühlenfeld im Stadtbezirk Erkelenz-Mitte  
Enthält Anlagen
A 30/182/2016  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. III/8 "Leo-Heinrichs-Weg/Oestricher Straße" im Stadtbezirk Erkelenz-Mitte  
Enthält Anlagen
A 30/183/2016  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Benennung des Wirtschaftsweges am Vereinsheim des Fußballvereins STV Lövenich im Stadtbezirk Erkelenz-Lövenich  
Enthält Anlagen
A 30/184/2016  
Ö 11     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 11.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen versandt.)  
A 20/339/2016  
Ö 11.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 21.11.2015 bis 12.02.2016  
Enthält Anlagen
A 20/340/2016  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)