Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 11. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 03.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Schulausschusses am 22.02.2016      
Ö 2.1  
Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2016/2017)  
A 40/298/2016  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 23.02.2016      
Ö 3.1  
Kündigung der Trägerschaft für die Kindertagesstätte der Johanniter am Karolingerring und Sicherung des Fortbestands dieser Einrichtung  
0/51/183/2016  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 01.03.2016      
Ö 4.1  
Klassifizierung einer Stadtmarketing-Veranstaltung hier: Public Viewing Fußball EM 2016 / Open Air Kino  
A 80/098/2016  
Ö 4.2  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Öffnung des Kölner Tores für den Verkehr (in einer einjährigen Testphase)  
III/073/2016  
Ö 4.3  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Änderung der Einbahnstraßenregelung Kölner Straße  
III/074/2016  
Ö 4.4  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Erweiterung der PKW-Stellplätze im Bereich der oberen Kölner Straße  
III/075/2016  
Ö 4.5  
Sanierungskonzept Straßenbeleuchtung Erkelenz  
III/070/2016  
Ö 5  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2016 auf Beitritt der Stadt Erkelenz zu Klageverfahren der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb des Atomkraftwerks Tihange/Belgien  
Enthält Anlagen
 A 10/341/2016  
Ö 6  
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW des Landesverbandes NRW der Republikaner (REP) zum Erlass eines Verbotes von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen  
Enthält Anlagen
 A 10/342/2016  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von vier terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2016  
Enthält Anlagen
 A 30/181/2016  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Benennung des Quartiersplatzes im Bereich des Bebauungsplanes Oerather Mühlenfeld im Stadtbezirk Erkelenz-Mitte  
Enthält Anlagen
 A 30/182/2016  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. III/8 "Leo-Heinrichs-Weg/Oestricher Straße" im Stadtbezirk Erkelenz-Mitte  
Enthält Anlagen
 A 30/183/2016  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Benennung des Wirtschaftsweges am Vereinsheim des Fußballvereins STV Lövenich im Stadtbezirk Erkelenz-Lövenich  
Enthält Anlagen
 A 30/184/2016  
Ö 11     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 11.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen versandt.)  
A 20/339/2016  
Ö 11.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 21.11.2015 bis 12.02.2016  
Enthält Anlagen
 A 20/340/2016  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)