Beschlussentwurf(als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):
„Unter dem Vorbehaltder Rücknahme derdurch die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. ausgesprochenen Kündigung der Trägerschaft der Kindertagesstätte „Oestricher Kamp“ wird Folgendes beschlossen:
Die Stadt Erkelenz gewährt einen Festbetragszuschuss zur Sanierung der gartenseitigen Fassade und des Dachbereichs in Höhe von 50.000 Euro gegen Nachweis der fachgerechten Durchführung. Der Zuschuss kann auf Anforderung vor Abschluss der Sanierungsarbeiten ausgezahlt werden.
Die Stadt Erkelenz übernimmt ab dem Kindergartenjahr 2016/2017 den vollständigen für die Johanniter Unfall-Hilfe e.V. für den Betrieb der Einrichtung am Karolingerring nach den gesetzlichen Bestimmungen anfallenden Trägeranteil.“
23.02.2016 - Jugendhilfeausschuss
Ö 2 - ungeändert beschlossen
Beschluss(als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):
„Unter dem Vorbehaltder Rücknahme derdurch die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. ausgesprochenen Kündigung der Trägerschaft der Kindertagesstätte „Oestricher Kamp“ wird Folgendes beschlossen:
Die Stadt Erkelenz gewährt einen Festbetragszuschuss zur Sanierung der gartenseitigen Fassade und des Dachbereichs in Höhe von 50.000 Euro gegen Nachweis der fachgerechten Durchführung. Der Zuschuss kann auf Anforderung vor Abschluss der Sanierungsarbeiten ausgezahlt werden.
Die Stadt Erkelenz übernimmt ab dem Kindergartenjahr 2016/2017 den vollständigen für die Johanniter Unfall-Hilfe e.V. für den Betrieb der Einrichtung am Karolingerring nach den gesetzlichen Bestimmungen anfallenden Trägeranteil.“
Abstimmungsergebnis:einstimmig
03.03.2016 - Hauptausschuss
Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
Beschluss(als Empfehlung an den Rat):
„Unter dem Vorbehaltder Rücknahme derdurch die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. ausgesprochenen Kündigung der Trägerschaft der Kindertagesstätte „Oestricher Kamp“ wird Folgendes beschlossen:
Die Stadt Erkelenz gewährt einen Festbetragszuschuss zur Sanierung der gartenseitigen Fassade und des Dachbereichs in Höhe von 50.000 Euro gegen Nachweis der fachgerechten Durchführung. Der Zuschuss kann auf Anforderung vor Abschluss der Sanierungsarbeiten ausgezahlt werden.
Die Stadt Erkelenz übernimmt ab dem Kindergartenjahr 2016/2017 den vollständigen für die Johanniter Unfall-Hilfe e.V. für den Betrieb der Einrichtung am Karolingerring nach den gesetzlichen Bestimmungen anfallenden Trägeranteil.“
Abstimmungsergebnis:einstimmig
09.03.2016 - Rat der Stadt Erkelenz
Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
„Unter dem Vorbehaltder Rücknahme derdurch die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. ausgesprochenen Kündigung der Trägerschaft der Kindertagesstätte „Oestricher Kamp“ wird Folgendes beschlossen:
Die Stadt Erkelenz gewährt einen Festbetragszuschuss zur Sanierung der gartenseitigen Fassade und des Dachbereichs in Höhe von 50.000 Euro gegen Nachweis der fachgerechten Durchführung. Der Zuschuss kann auf Anforderung vor Abschluss der Sanierungsarbeiten ausgezahlt werden.
Die Stadt Erkelenz übernimmt ab dem Kindergartenjahr 2016/2017 den vollständigen für die Johanniter Unfall-Hilfe e.V. für den Betrieb der Einrichtung am Karolingerring nach den gesetzlichen Bestimmungen anfallenden Trägeranteil.“