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Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 15.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4  
Energiebericht 2015  
Enthält Anlagen
/007/2016  
Ö 5     Angelegenheiten - Stadtentwicklung      
Ö 5.1  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FPD und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.09.2016 zur Einführung des Handy-Parkens in Erkelenz (als vierjährige Testphase)  
A 30/193/2016  
Ö 5.2  
25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Bahnanlagen Konrad-Adenauer-Platz), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Bahnanlagen Konrad-Adenauer-Platz), Erkelenz-Mitte, und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/377/2016  
Ö 5.3  
2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark (Konrad-Adenauer-Platz)", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/378/2016  
Ö 6     Angelegenheiten - Denkmalpflege      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Eintragung eines Baudenkmals in die Denkmalliste der Stadt Erkelenz hier: Oerath 146  
A 63/286/2016  
Ö 7     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 7.1  
Erkelenz, Aachener Straße, Bereich Hagelkreuz, Kanalsanierung hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/363/2016  
Ö 7.2  
Erkelenz, Tenholt, Zum Wahnenbusch, Abwassererschließung hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/364/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Der Abwasserbetrieb wird beauftragt, die Erschließung der Splittersiedlung „Zum Wahnenbusch“ mittels Schmutzwasserkanalisation gemäß der Plandarstellung 675.1.401 umzusetzen.

Die benötigten Mittel sind im Gesamtumfang von 195.000,00 Euro unter Auftragssachkonto A 11020403 nach Mittelübertrag von Auftragssachkonto A 11020902 für das Jahr 2016 bereitzustellen.“

   
    15.11.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

Der Abwasserbetrieb wird beauftragt, die Erschließung der Splittersiedlung „Zum Wahnenbusch“ mittels Schmutzwasserkanalisation gemäß der Plandarstellung 675.1.401 umzusetzen.

Die benötigten Mittel sind im Gesamtumfang von 195.000,00 Euro unter Auftragssachkonto A 11020403 nach Mittelübertrag von Auftragssachkonto A 11020902 für das Jahr 2016 bereitzustellen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 8     Angelegenheiten - kaufmännische Betriebsleitung      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
14. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/367/2016  
Ö 8.2  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjehr 2017 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2016 bis 2020  
Enthält Anlagen
A 20/368/2016  
N 1     (nichtöffentlich)