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Tagesordnung - 5. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 12.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 10.03.2015      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. I/16 "Tenholter Straße/Wilhelmstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/300/2015  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. III/7 "Glück-auf-Straße Ost", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/301/2015  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. III/8 "Leo-Heinrichs-Weg/Oestricher Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/302/2015  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen in Gerderhahn), Erkelenz-Gerderhahn hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/304/2015  
Ö 2.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0310.2 "Unterhahn", Erkelenz-Gerderhahn hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/305/2015  
Ö 2.6  
Enthält Anlagen
18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Katzem), Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/306/2015  
Ö 2.7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/307/2015  
Ö 2.8  
LEADER-Bewerbung Region "Aachener Revier" hier: Beschluss zum Bewerbungsverfahren und Absichtserklärung zur Prozessunterstützung  
A 61/308/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

Die Stadt Erkelenz trägt die Teilnahme der Region „Aachener Revier“ an dem vom Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW am 27.10.2014 ausgeschriebenen Wettbewerb zur Auswahl der LEADER-Regionen in NRW bzw. zur Förderung der Umsetzung integrierter Entwicklungsstrategien im Rahmen der Maßnahme LEADER des NRW-Programms „Ländlicher Raum 2014-2020“ sowie die der Bewerbung zugrunde liegende „Lokale Entwicklungsstrategie“ der Region „Aachener Revier“ mit.

 

Gleichzeitig bekräftigt sie ihren Willen, alles daran zu setzen, die Finanzierung der Umsetzung der „Lokalen Entwicklungsstrategie“ in der LEADER-Förderphase sicherzustellen. Eine entsprechende finanzielle Beteiligung der Stadt in Höhe von 2.500 € p.a. am regionalen öffentlichen Mindestanteil ist für die Dauer der Förderperiode vorgesehen und wird für das Jahr 2015 zugesichert.

   
    10.03.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 4.10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

Die Stadt Erkelenz trägt die Teilnahme der Region „Aachener Revier“ an dem vom Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW am 27.10.2014 ausgeschriebenen Wettbewerb zur Auswahl der LEADER-Regionen in NRW bzw. zur Förderung der Umsetzung integrierter Entwicklungsstrategien im Rahmen der Maßnahme LEADER des NRW-Programms „Ländlicher Raum 2014-2020“ sowie die der Bewerbung zugrunde liegende „Lokale Entwicklungsstrategie“ der Region „Aachener Revier“ mit.

 

Gleichzeitig bekräftigt sie ihren Willen, alles daran zu setzen, die Finanzierung der Umsetzung der „Lokalen Entwicklungsstrategie“ in der LEADER-Förderphase sicherzustellen. Eine entsprechende finanzielle Beteiligung der Stadt in Höhe von 2.500 € p.a. am regionalen öffentlichen Mindestanteil ist für die Dauer der Förderperiode vorgesehen und wird für das Jahr 2015 zugesichert.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung

   
    12.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 2.8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Die Stadt Erkelenz trägt die Teilnahme der Region „Aachener Revier“ an dem vom Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW am 27.10.2014 ausgeschriebenen Wettbewerb zur Auswahl der LEADER-Regionen in NRW bzw. zur Förderung der Umsetzung integrierter Entwicklungsstrategien im Rahmen der Maßnahme LEADER des NRW-Programms „Ländlicher Raum 2014-2020“ sowie die der Bewerbung zugrunde liegende „Lokale Entwicklungsstrategie“ der Region „Aachener Revier“ mit.

 

Gleichzeitig bekräftigt sie ihren Willen, alles daran zu setzen, die Finanzierung der Umsetzung der „Lokalen Entwicklungsstrategie“ in der LEADER-Förderphase sicherzustellen. Eine entsprechende finanzielle Beteiligung der Stadt in Höhe von 2.500 € p.a. am regionalen öffentlichen Mindestanteil ist für die Dauer der Förderperiode vorgesehen und wird für das Jahr 2015 zugesichert.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    18.03.2015 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadt Erkelenz trägt die Teilnahme der Region „Aachener Revier“ an dem vom Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW am 27.10.2014 ausgeschriebenen Wettbewerb zur Auswahl der LEADER-Regionen in NRW bzw. zur Förderung der Umsetzung integrierter Entwicklungsstrategien im Rahmen der Maßnahme LEADER des NRW-Programms „Ländlicher Raum 2014-2020“ sowie die der Bewerbung zugrunde liegende „Lokale Entwicklungsstrategie“ der Region „Aachener Revier“ mit.

 

Gleichzeitig bekräftigt sie ihren Willen, alles daran zu setzen, die Finanzierung der Umsetzung der „Lokalen Entwicklungsstrategie“ in der LEADER-Förderphase sicherzustellen. Eine entsprechende finanzielle Beteiligung der Stadt in Höhe von 2.500 € p.a. am regionalen öffentlichen Mindestanteil ist für die Dauer der Förderperiode vorgesehen und wird für das Jahr 2015 zugesichert.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Ö 3     Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 11.03.2015      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Satzungsänderung hier: Aufnahme des Jugendamtselternbeirates als beratendes Mitglied im Ausschuss  
Enthält Anlagen
0/51/172/2015  
Ö 4  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Dienstreise einer Delegation anlässlich der Beisetzung des Erkelenzer Ehrenbürgers Michel Thoury in die Partnerstadt St. James  
Enthält Anlagen
A 10/190/2015  
Ö 5  
Erlass einer Resolution gegen die Abkommen TTIP, CETA und TISA - Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW  
Enthält Anlagen
A 10/189/2015  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von vier terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2015  
Enthält Anlagen
A 30/172/2015  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes XII "Verlängerung Zum Königsberg" im Stadtbezirk Lövenich  
Enthält Anlagen
A 30/173/2015  
Ö 8  
Wahl der stellv. Schiedsperson für die Schiedsamtsbezirke Erkelenz  
A 30/174/2015  
Ö 9  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 (2) GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gem. § 85 (1) GO NRW      
Ö 10  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 26.11.2014 - 20.02.2015  
Enthält Anlagen
A 20/309/2015  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 4.3     (nichtöffentlich)