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Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 04.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 2  
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4  
Enthält Anlagen
ÖPNV zum Fahrplanwechsel im Dezember 2014 in Erkelenz hier: Einführung eines Stadtbusses  
III/051/2014  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Energiebericht 2013  
Enthält Anlagen
III/052/2014  
Ö 6     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 6.1  
Straßen- und Kanalbau: Am Dreieck, Erkelenz-Katzem  
Enthält Anlagen
A 66/324/2014  
Ö 6.2  
Straßen- und Kanalbau: Südpromenade, Erkelenz-Mitte  
Enthält Anlagen
A 66/325/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Das Tiefbauamt wird beauftragt, die Südpromenade in Erkelenz gemäß den Plänen mit der Nummer: 658.2.401/402/403

vorbehaltlich der Bereitstellung von Haushaltsmitteln grundhaft auszubauen.

Die Kanalisation ist gemäß der Plandarstellung: 658.1.401/402

vorbehaltlich der Bereitstellung von Haushaltsmitteln zu erneuern.

Die öffentliche Beleuchtung wird auf Grundlage eines Angebotes des Konzessionsträgers ebenfalls vorbehaltlich der Bereitstellung von Haushaltsmitteln erneuert.“

   
    04.11.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

Das Tiefbauamt wird beauftragt, die Südpromenade in Erkelenz gemäß den Plänen mit der Nummer: 658.2.401/402/403

vorbehaltlich der Bereitstellung von Haushaltsmitteln grundhaft auszubauen.

Die Kanalisation ist gemäß der Plandarstellung: 658.1.401/402

vorbehaltlich der Bereitstellung von Haushaltsmitteln zu erneuern.

Die öffentliche Beleuchtung wird auf Grundlage eines Angebotes des Konzessionsträgers ebenfalls vorbehaltlich der Bereitstellung von Haushaltsmitteln erneuert.“

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

Ö 7     Angelegenheiten der kaufmännischen Betriebsleitung      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Abwassergebührenkalkulation 2015  
Enthält Anlagen
A 20/300/2014  
Ö 7.2  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2015 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2014 bis 2018  
Enthält Anlagen
A 20/301/2014  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)