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Tagesordnung - 7. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 09.11.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Stand der Umsetzung NKF in der Stadtverwaltung Erkelenz  
A 10/224/2005  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.11.2005      
Ö 4.1  
Bebauungsplan Nr. IV/1 "Roermonder Straße/Zehnhofweg", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Anregungen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs 2 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 10/253/2005  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

 

„1.       Über die von den Bürgern vorgetragenen Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. IV/1 „Roermonder Straße/Zehnthofweg" Erkelenz-Mitte wird nach Abwägung aller erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in der als Anlage zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. IV/1 „Roermonder Straße/Zehnthofweg“, Erkelenz-Mitte – Anregungen der Bürger  vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 2.        Der Bebauungsplan Nr. IV/1 „Roermonder Straße/Zehnthofweg", Erkelenz-Mitte wird hiermit als Satzung beschlossen.“

   
    08.11.2005 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss: (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss: (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

 

„1.       Über die von den Bürgern vorgetragenen Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. IV/1 „Roermonder Straße/Zehnthofweg" Erkelenz-Mitte wird nach Abwägung aller erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in der als Anlage zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. IV/1 „Roermonder Straße/Zehnthofweg“, Erkelenz-Mitte – Anregungen der Bürger  vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 2.        Der Bebauungsplan Nr. IV/1 „Roermonder Straße/Zehnthofweg", Erkelenz-Mitte wird hiermit als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: (14 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)

Abstimmungsergebnis: (14 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)

   
    09.11.2005 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

 

„1.       Über die von den Bürgern vorgetragenen Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. IV/1 „Roermonder Straße/Zehnthofweg" Erkelenz-Mitte wird nach Abwägung aller erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in der als Anlage zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. IV/1 „Roermonder Straße/Zehnthofweg“, Erkelenz-Mitte – Anregungen der Bürger  vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 2.        Der Bebauungsplan Nr. IV/1 „Roermonder Straße/Zehnthofweg", Erkelenz-Mitte wird hiermit als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    14.12.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 „1.      Über die von den Bürgern vorgetragenen Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. IV/1 „Roermonder Straße/Zehnthofweg" Erkelenz-Mitte wird nach Abwägung aller erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in der als Anlage zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. IV/1 „Roermonder Straße/Zehnthofweg“, Erkelenz-Mitte – Anregungen der Bürger  vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 2.        Der Bebauungsplan Nr. IV/1 „Roermonder Straße/Zehnthofweg", Erkelenz-Mitte, wird hiermit als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 4.2  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/2 "Gewerbe- u. Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/026/2005  
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/029/2005  
Ö 6  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 13.09.2005 - 25.10.2005  
Enthält Anlagen
A 20/030/2005  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)