Vorlage - A 10/224/2005  

Tatbestand:

Seit dem 01. Januar 2005 gilt im Land Nordrhein-Westfalen das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF). Damit steht fest, dass alle Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen bis zum Jahre 2009 ihr Rechnungswesen von der Kameralistik auf ein doppisches Haushalts- und Rechnungswesen auf der Basis der kaufmännischen doppelten Buchführung umstellen müssen. Mit der Einführung des NKF werden folgende Ziele verfolgt:

 

-                     weitere Verbesserungen der Steuerungsfähigkeit in den Kommunen durch konsequente Produktorientierung und Steuerung über Ziele und Kennzahlen

-                     Förderung nachhaltiger Haushaltswirtschaft und intergenerativer Gerechtigkeit durch Wechsel vom Geldverbrauchskonzept zum Ressourcenverbrauchskonzept

-                     mehr Transparenz im kommunalen Haushalt für die Bürgerinnen und Bürger

 

Bereits am 31.07.2003 wurde in der Stadtverwaltung Erkelenz eine Projektgruppe „Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF)“ unter Leitung des Ersten Beigeordneten, Herrn Dr. Gotzen, ins Leben gerufen. Über die Arbeit der Projektgruppe wurde bereits am 04.02.2004 im Hauptausschuss des Rates der Stadt Erkelenz berichtet. Beabsichtigt ist, vor der verpflichtenden Einführung des NKF in der Stadt Erkelenz bereits zum 01.01.2007 die Erstellung einer Eröffnungsbilanz vorzusehen und damit das NKF flächendeckend in der Verwaltung einzuführen. Zum 01.01.2006 soll in einem Pilotbereich eine Einführung erfolgen. Vorgesehen ist, dies im Baubetriebshof zu realisieren.

 

Über den augenblicklichen Stand der Umsetzungsarbeiten wird der Projektgeschäftsführer der Projektgruppe, Herr StOI Clemens Venedey, in der Sitzung des Hauptausschusses berichten.

Beschlussentwurf:

„Die Mitglieder des Hauptausschusses nehmen den Bericht der Verwaltung zum Stand der Umsetzung des NKF in der Stadtverwaltung Erkelenz zur Kenntnis.“

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen der Umstellung auf das NKF können nicht abschließend beziffert werden.