Auszug - Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  

Stadtkämmerer Grün verweist auf die ausführliche Sitzungsvorlage und gibt zusätzliche Erläuterungen.

 

Fraktionsvorsitzende Schirrmeister-Heinen weist darauf hin, dass das Parkhaus anlässlich des verkaufsoffenen Sonntages (Friesenmarkt) am 06.11.2005 geschlossen gewesen sei. Man habe zwar in das Parkhaus hineinfahren können,  aber nicht wieder heraus. Wenn man die Einkünfte des Verkehrsbetriebes steigern wolle, dann sollte man anlässlich solcher Termine das Parkhaus offen halten.

 

Erster Beig. Dr. Gotzen entgegnet hierzu, dass die Öffnungszeiten des Parkhauses für jeden sichtbar aushängen würden. Diese Öffnungszeiten seien programmiert und um eine Umprogrammierung vornehmen zu können, müsse ein Techniker herauskommen, was nicht unbeträchtliche Kosten zur Folge hätte. Darüber hinaus ständen an verkaufsoffenen Sonntagen im City nahen Umfeld genügend Ausweichparkplätze zur Verfügung, da zum Beispiel an diesen Tagen Schulhöfe benutzt werden könnten.

 

Auf Anmerkungen von Ratsherrn Thies zum Verlustvortrag führt Stadtkämmerer Grün aus, dass der Verkehrsbetrieb derzeit noch einen Gewinnvortrag aus Verkaufserlösen habe und hierdurch die Verluste ausgeglichen würden. Darüber hinaus habe der Wirtschaftsprüfer alle Möglichkeiten zur steuerlichen Optimierung untersucht.

Beschluss: (als Empfehlung an den Rat):

 

„a)       Die Bilanz des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2004, abschließend in Aktiva und Passiva  mit 1.640.764,60 Euro wird festgestellt.

 

b)       Die Gewinn- und Verlustrechnung des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2004 abschließend mit einem Jahresfehlbetrag von 5.199,90 Euro (Erträge 52.465,33 Euro, Aufwendungen 57.665,23 Euro) wird festgestellt.

 

 

 

c)         Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 20. Juni 2005 für das Jahr 2004 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2004 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig