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Tagesordnung - 29. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses
Gremium: Bau- und Betriebsausschuss
Datum: Do, 11.07.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 2  
Mitteilungen über laufende Baumaßnahmen      
Ö 3     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 3.1  
Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 29.04.2013: Änderung der Entwässerungssatzung hier: Anpassung des § 19 der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 66/298/2013  
Ö 3.2  
Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 29.04.2013: Aufhebung der "Satzung gem. § 61 a Landeswassergesetz NRW" aufgrund des Wegfalls des § 61 Landeswassergesetz NRW  
Enthält Anlagen
A 66/299/2013  
Ö 3.3  
Beschluss zur Optimierung der Klärgasverwertung auf der zentralen Kläranlage Erkelenz  
A 66/300/2013  
Ö 3.4  
St.-Rochus-Weg, Erkelenz: Straßenbau, Kanalbau, Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung hier: Baubeschluss  
A 66/301/2013  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Zum Eichhof, Katzem: Straßenbau, Kanalbau, Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung hier: Baubeschluss  
Enthält Anlagen
A 66/302/2013  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Die Straße „Zum Eichhof“ in Katzem ist gemäß den Plänen mit den Nummern      648.2.401  (Lageplan) und  648.2.402 (Querschnitt) zu erneuern.

 

Die Kanalisation in der Straße „Zum Eichhof“ in Katzem ist gemäß dem Plan mit der Nummer 648.1.401 zu erneuern. Im gesamten Planbereich ist auch die Straßenbeleuchtung zu erneuern.

 

Die beschlossenen Planungen sind den Anliegern in einer Informationsveranstaltung noch einmal vorzustellen und zu erläutern.

 

Den Anliegern ist im Vorfeld Gelegenheit gegeben worden, sich zu den Planungen zu äußern und eigene Vorschläge einzubringen („10 Schritte für Erkelenz“).

Ergebnis der Beteiligung und Abwägung durch die Verwaltung sind als Anlage angefügt.“

   
    11.07.2013 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 3.5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„Die Straße „Zum Eichhof“ in Katzem ist gemäß den Plänen mit den Nummern      648.2.401  (Lageplan) und  648.2.402 (Querschnitt) zu erneuern.

 

Die Kanalisation in der Straße „Zum Eichhof“ in Katzem ist gemäß dem Plan mit der Nummer 648.1.401 zu erneuern. Im gesamten Planbereich ist auch die Straßenbeleuchtung zu erneuern.

 

Die beschlossenen Planungen sind den Anliegern in einer Informationsveranstaltung noch einmal vorzustellen und zu erläutern.

 

Den Anliegern ist im Vorfeld Gelegenheit gegeben worden, sich zu den Planungen zu äußern und eigene Vorschläge einzubringen („10 Schritte für Erkelenz“).

Ergebnis der Beteiligung und Abwägung durch die Verwaltung sind als Anlage angefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 A 3.5 Anlage Zum Eichhof (213 KB)      
Ö 4     Angelegenheiten der Finanzbuchhaltung      
Ö 4.1  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2012 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/264/2013  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 4.3     (nichtöffentlich)