Tagesordnung - 29. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses

Bezeichnung:	29. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses
Gremium:	Bau- und Betriebsausschuss
Datum:	Do, 11.07.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung

Ö 2

Mitteilungen über laufende Baumaßnahmen

Ö 3

Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung

Ö 3.1

Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 29.04.2013: Änderung der Entwässerungssatzung hier: Anpassung des § 19 der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz

A 66/298/2013

VORLAGE

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat)

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 11. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz vom 19.03.2004 wird hiermit erlassen.“

11.07.2013 - Bau- und Betriebsausschuss

Ö 3.1 - ungeändert beschlossen

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 11. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz vom 19.03.2004 wird hiermit erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2 Enthaltungen

17.07.2013 - Rat der Stadt Erkelenz

Ö 7.1 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 11. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz vom 19.03.2004 wird hiermit erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig