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Tagesordnung - 29. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses
Gremium: Bau- und Betriebsausschuss
Datum: Do, 11.07.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 2  
Mitteilungen über laufende Baumaßnahmen      
Ö 3     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 3.1  
Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 29.04.2013: Änderung der Entwässerungssatzung hier: Anpassung des § 19 der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 66/298/2013  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat)

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 11. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz vom 19.03.2004 wird hiermit erlassen.“

   
    11.07.2013 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 11. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz vom 19.03.2004 wird hiermit erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2 Enthaltungen

   
    17.07.2013 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 11. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz vom 19.03.2004 wird hiermit erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 11. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz vom 19.03.2004 (271 KB)      
Ö 3.2  
Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 29.04.2013: Aufhebung der "Satzung gem. § 61 a Landeswassergesetz NRW" aufgrund des Wegfalls des § 61 Landeswassergesetz NRW  
Enthält Anlagen
A 66/299/2013  
Ö 3.3  
Beschluss zur Optimierung der Klärgasverwertung auf der zentralen Kläranlage Erkelenz  
A 66/300/2013  
Ö 3.4  
St.-Rochus-Weg, Erkelenz: Straßenbau, Kanalbau, Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung hier: Baubeschluss  
A 66/301/2013  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Zum Eichhof, Katzem: Straßenbau, Kanalbau, Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung hier: Baubeschluss  
Enthält Anlagen
A 66/302/2013  
Ö 4     Angelegenheiten der Finanzbuchhaltung      
Ö 4.1  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2012 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/264/2013  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 4.3     (nichtöffentlich)