Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 25. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 24.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:26 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 5. Änderung der Hauptsatzung - § 13 Aufwandsentschädigungen, Verdienstausfallersatz  
Enthält Anlagen
 A 10/868/2013  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die der Niederschrift beigefügte 5. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen.“
   
    24.04.2013 - Hauptausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die der Niederschrift beigefügte 5. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 5. Änderungssatzung (7 KB)      
   
    08.05.2013 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die der Niederschrift beigefügte 5. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 5. Änderungssatzung (7 KB)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Stadtteilfreundschaften/Anpassung des § 15 der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 10/867/2013  
Ö 4  
Antrag auf Nutzung des Stadtlogos  
Enthält Anlagen
 A 10/866/2013  
Ö 5  
Anschaffung eines gebrauchten Löschgruppenfahrzeuges LF 8/6 für die Verwaltungsstaffel der Freiwilligen Feuerwehr Erkelenz  
A 30/145/2013  
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/256/2013  
Ö 7  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 05.02.2013 - 05.04.2013  
Enthält Anlagen
 A 20/255/2013  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)