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Auszug - 5. Änderung der Hauptsatzung - § 13 Aufwandsentschädigungen, Verdienstausfallersatz  

 
 
25. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 24.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:26 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 10/868/2013 5. Änderung der Hauptsatzung - § 13 Aufwandsentschädigungen, Verdienstausfallersatz
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Bürgermeister Jansen erklärt, dass eine Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz an den vom Landtag erlassenen neuen Gesetzestext erfolgen müsse

Bürgermeister Jansen erklärt, dass eine Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz an den vom Landtag erlassenen neuen Gesetzestext erfolgen müsse.

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die der Niederschrift beigefügte 5. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 5. Änderungssatzung (7 KB)