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Tagesordnung - 18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 26.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 18.09.2012      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Eremitenweg) hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/233/2012  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0300.3 "An der Burg", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/234/2012  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IX/B "Neusser Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäߧ 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/235/2012  
Ö 2.4  
16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Schulring - Zentralfriedhof) hier: Feststellungsbeschluss  
A 61/236/2012  
Ö 2.5  
Bebauungsplan Nr. VI/2 "Schulring - Zentralfriedhof", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/237/2012  
Ö 2.6  
Bebauungsplan Nr. 02.3/1 "Oerather Mühlenfeld Süd", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/238/2012  
Ö 2.7  
2. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. II "An St. Valentin", Erkelenz-Venrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/239/2012  
Ö 3  
Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG NRW)  
A 10/757/2012  
Ö 4  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Refinanzierung der Aufwendungen für die Gewässerunterhaltung vom 29.01.2012  
A 20/235/2012  
Ö 5  
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2013 (Hebesatzsatzung 2013)  
Enthält Anlagen
A 20/236/2012  
Ö 6  
Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2011 gem. § 116 Abs. 5 GO NRW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NRW  
A 20/237/2012  
Ö 7  
Beitritt zur interkommunalen Einkaufsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW (KoPart eG)  
A 10/761/2012  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die Stadt Erkelenz tritt der interkommunalen Einkaufsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW (KoPart eG) zum 1. Januar 2013 bei.

Bürgermeister Peter Jansen wird bevollmächtigt, alle Erklärungen abzugeben bzw. entgegenzunehmen, die für den Beitritt der Stadt Erkelenz erforderlich sind. Die Stadt wird in der Generalversammlung durch den Bürgermeister Peter Jansen vertreten.“

   
    19.09.2012 - Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die Stadt Erkelenz tritt der interkommunalen Einkaufsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW (KoPart eG) zum 1. Januar 2013 bei.

Bürgermeister Peter Jansen wird bevollmächtigt, alle Erklärungen abzugeben bzw. entgegenzunehmen, die für den Beitritt der Stadt Erkelenz erforderlich sind. Die Stadt wird in der Generalversammlung durch den Bürgermeister Peter Jansen vertreten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    26.09.2012 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die Stadt Erkelenz tritt der interkommunalen Einkaufsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW (KoPart eG) zum 1. Januar 2013 bei.

Bürgermeister Peter Jansen wird bevollmächtigt, alle Erklärungen abzugeben bzw. entgegenzunehmen, die für den Beitritt der Stadt Erkelenz erforderlich sind. Die Stadt wird in der Generalversammlung durch den Bürgermeister Peter Jansen vertreten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 8  
Sicherstellung der Beteiligung des Bürgerbeirates Keyenberg/Kuckum/Unter- und Oberwestrich sowie Berverath an der Arbeit im Braunkohlenausschuss hier: Umbesetzung des Braunkohlenausschusses  
Enthält Anlagen
/012/2012  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen  
Enthält Anlagen
A 30/133/2012  
Ö 10  
Antrag auf Nutzung des Stadtlogos  
A 10/769/2012  
Ö 11  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/770/2012  
Ö 12  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 05.06.2012 - 04.09.2012  
Enthält Anlagen
A 20/238/2012  
N 1     (nichtöffentlich)