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Tagesordnung - 1. Sitzung des Braunkohlenausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Braunkohlenausschusses
Gremium: Braunkohlenausschuss
Datum: Mo, 07.03.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung von Schriftführern für die Niederschrift über die Sitzungen des Braunkohlenausschusses (Verfasser : Amt 80 Manfred Steinwartz)  
A 80/011/2005  
Ö 2  
Verpflichtung von sachkundigen Bürgern und deren Stellvertreter (Verfasser : Amt 80 Manfred Steinwartz)  
A 80/012/2005  
Ö 3  
Mitteilungen des Vorsitzenden      
Ö 4  
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath, Erkelenz-Kückhoven (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen Verfasser 2: Amt 61 Manfred Orth)  
Enthält Anlagen
A 80/014/2005  
Ö 5  
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen Verfasser 2: Amt 61 Manfred Orth)  
Enthält Anlagen
A 80/015/2005  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf

Beschlussentwurf

„ 1.      Über die von den Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Anregungen zum Entwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz – Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte wird nach Abwägung aller erkennbarer öffentlicher und privater Belange, wie in der als Anlage zur Beschlussvorlage der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz – Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte - Stellungnahmen der Behörden und   sonstigen Träger öffentlicher Belange , vorgeschlagen, entschieden.

Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.               Die in der Beschlussvorlage unter Tatbestand aufgeführten Entwurfsänderungen und Änderungen des räumlichen Geltungsbereiches des Flächennutzungsplanes sowie im Entwurf dargestellten Änderungen werden beschlossen.

3.               Die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz – Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte ist unter Berücksichtigung dieses Beschlusses auf die Dauer eines Monats gem. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.“

 

   
    07.03.2005 - Braunkohlenausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„ 1.      Über die von den Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Anregungen zum Entwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz – Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte wird nach Abwägung aller erkennbarer öffentlicher und privater Belange, wie in der als Anlage zur Beschlussvorlage der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz – Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte - Stellungnahmen der Behörden und   sonstigen Träger öffentlicher Belange , vorgeschlagen, entschieden.

Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.               Die in der Beschlussvorlage unter Tatbestand aufgeführten Entwurfsänderungen und Änderungen des räumlichen Geltungsbereiches des Flächennutzungsplanes sowie im Entwurf dargestellten Änderungen werden beschlossen.

3.               Die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz – Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte ist unter Berücksichtigung dieses Beschlusses auf die Dauer eines Monats gem. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.“

Abstimmungsergebnis: (12 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, 2 Enthaltungen - als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und

Abstimmungsergebnis: (12 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, 2 Enthaltungen - als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung)

   
    08.03.2005 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„ 1.      Über die von den Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Anregungen zum Entwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz – Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte wird nach Abwägung aller erkennbarer öffentlicher und privater Belange, wie in der als Anlage zur Beschlussvorlage der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz – Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte - Stellungnahmen der Behörden und   sonstigen Träger öffentlicher Belange , vorgeschlagen, entschieden.

Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.               Die in der Beschlussvorlage unter Tatbestand aufgeführten Entwurfsänderungen und Änderungen des räumlichen Geltungsbereiches des Flächennutzungsplanes sowie im Entwurf dargestellten Änderungen werden beschlossen.

3.               Die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz – Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte ist unter Berücksichtigung dieses Beschlusses auf die Dauer eines Monats gem. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.“

Abstimmungsergebnis: (13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen)

Abstimmungsergebnis: (13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen)

Ö 6  
Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath/Pesch/Lützerath (Verfasser : Amt 61 Jürgen Schöbel)  
A 61/009/2005