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Tagesordnung - 6. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 23.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 25.05.2010      
Ö 3.1     (nichtöffentlich)      
Ö 3.2     (nichtöffentlich)      
Ö 3.3     (nichtöffentlich)      
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 22.06.2010      
Ö 4.1  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/168/2010  
Ö 4.2  
Bebauungsplan Nr. III/1A "Peter-Gehlen-Straße/Schwarzer Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/169/2010  
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/167/2010  
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/168/2010  
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/169/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„a)       Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2009, abschließend in Aktiva und Passiva mit 2.962.993,11 Euro wird festgestellt.

 

b)                     Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2009, abschließend mit einem Jahresfehlbetrag von 62.983,31 Euro (Erträge 0,00 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0,00 Euro, Aufwendungen 62.983,31 Euro) wird festgestellt.

 

c)         Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 28. April 2010 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2009 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

   
    23.06.2010 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„a)                             Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2009, abschließend in Aktiva und Passiva mit 2.962.993,11 Euro wird festgestellt.

 

b)                            Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2009, abschließend mit einem Jahresfehlbetrag von 62.983,31 Euro (Erträge 0,00 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0,00 Euro, Aufwendungen 62.983,31 Euro) wird festgestellt.

 

c)              Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 28. April 2010 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2009 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    30.06.2010 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„a)                             Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2009, abschließend in Aktiva und Passiva mit 2.962.993,11 Euro wird festgestellt.

 

b)                            Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2009, abschließend mit einem Jahresfehlbetrag von 62.983,31 Euro (Erträge 0,00 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0,00 Euro, Aufwendungen 62.983,31 Euro) wird festgestellt.

 

c)              Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 28. April 2010 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2009 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 8  
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2009 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW  
A 20/170/2010  
Ö 9  
Benennung eines Platzes vor dem ehemaligen Pfarrzentrum in Gerderath (Anmerkung: Der Bereich des Grundstückes St.-James-Straße 6 soll als Platz einen neuen Straßennamen erhalten.)     A 30/099/2010  
Ö 10  
Namensgebung für das ehemalige Pfarrzentrum Gerderath (Anmerkung: Der Bezirksausschuss Gerderath schlägt vor, das ehemalige Pfarrzentrum Gerdrath "Bürgerhaus Gerderath" zu nennen.)  
A 40/193/2010  
Ö 11  
Namensgebung für die Franziskus-Schule, Katholische Grundschule der Stadt Erkelenz mit Schulkindergarten, Zehnthofweg 17 (Anmerkung: Durch die gesetzliche Auflösung der Schulkindergärten im Land NRW ist die Schulbezeichnung anzupassen.)  
A 40/192/2010  
Ö 12  
Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 50/035/2010  
Ö 13  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.05.2010 bis 09.06.2010  
A 20/166/2010  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)