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Tagesordnung - 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 15.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:33 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en des Beschwerdeausschusses (§ 9 Hauptsatzung)      
Ö 2.1  
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW vom 11.05.2023: Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf der Tenholter Straße (Abschnitt: Gewerbestraße Süd bis Goswinstraße)  
Enthält Anlagen
A 10/323/2023  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2023  
Enthält Anlagen
A 30/263/2023  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2023 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten  
Enthält Anlagen
A 40/455/2023  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Betriebes gewerblicher Art „Sportstätten der Stadt Erkelenz“  
Enthält Anlagen
A 20/615/2023  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/616/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„ 1. 

 

Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2022, abschließend in Aktiva und Passiva mit 9.755.108,42 Euro, wird festgestellt.

 

  2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personengesellschaften -  der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2022, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 764.330,83 Euro (Erträge 907.084,99 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 142.754,16 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro), wird festgestellt.

 

  3.

Aus dem Gewinnvortrag und dem Jahresüberschuss 2022 wird ein Betrag von brutto 250.000 Euro zum 30.06.2023 an die Stadt Erkelenz ausgezahlt.

 

  4.

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft ZENTAUR- Consoir & Houben PartG mbB, Erkelenz, vom 05. Mai 2023 Entlastung erteilt.“

 

 

   
    15.06.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: (als Empfehlung an den Rat):

„ 1. 

 

Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2022, abschließend in Aktiva und Passiva mit 9.755.108,42 Euro, wird festgestellt.

 

  2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personengesellschaften -  der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2022, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 764.330,83 Euro (Erträge 907.084,99 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 142.754,16 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro), wird festgestellt.

 

  3.

Aus dem Gewinnvortrag und dem Jahresüberschuss 2022 wird ein Betrag von brutto 250.000 Euro zum 30.06.2023 an die Stadt Erkelenz ausgezahlt.

 

  4.

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft ZENTAUR- Consoir & Houben PartG mbB, Erkelenz, vom 05. Mai 2023 Entlastung erteilt.“

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Steuerbilanz zum 31.12.2022_BgA Anteile an Personengesellschaften (781 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung vom 01.01.2022 bis 31.12.2022 (654 KB)      
   
    21.06.2023 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„ 1. 

 

Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2022, abschließend in Aktiva und Passiva mit 9.755.108,42 Euro, wird festgestellt.

 

  2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personengesellschaften -  der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2022, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 764.330,83 Euro (Erträge 907.084,99 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 142.754,16 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro), wird festgestellt.

 

  3.

Aus dem Gewinnvortrag und dem Jahresüberschuss 2022 wird ein Betrag von brutto 250.000 Euro zum 30.06.2023 an die Stadt Erkelenz ausgezahlt.

 

  4.

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft ZENTAUR- Consoir & Houben PartG mbB, Erkelenz, vom 05. Mai 2023 Entlastung erteilt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Steuerbilanz zum 31.12.2022_BgA Anteile an Personengesellschaften (781 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung vom 01.01.2022 bis 31.12.2022 (654 KB)      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2022 der Stadt Erkelenz und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW  
A 20/618/2023  
Ö 8  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2022  
Enthält Anlagen
A 20/617/2023  
Ö 9     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 9.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/619/2023  
Ö 9.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 04.03.2023 - 25.05.2023  
Enthält Anlagen
A 20/620/2023  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 5.3     (nichtöffentlich)