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Tagesordnung - 12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 15.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:13 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 13.09.2022      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Konzept Fahrradhauptrouten für Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 61/635/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„1. Dem Radhauptroutenkonzept nebst Maßnahmenplan in Erkelenz wird zugestimmt.

2. Das Radhauptroutenkonzept in Erkelenz wird als Leitlinie für die zukünftigen Straßenraumgestaltungen in Erkelenz und als städtebauliches Konzept nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.“

   
    13.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„1. Dem Radhauptroutenkonzept nebst Maßnahmenplan in Erkelenz wird zugestimmt.

2. Das Radhauptroutenkonzept in Erkelenz wird als Leitlinie für die zukünftigen Straßenraumgestaltungen in Erkelenz und als städtebauliches Konzept nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abschlussbericht Radverkehrskonzept -neu- (4535 KB)      
Anlage 2 2 Anhang zum Abschlussbericht Radverkehrskonzept -neu- (28980 KB)      
Anlage 3 3 Anlage zum Abschlussbericht Radverkehrskonzept (394 KB)      
Anlage 4 4 Karte Führungsform Stadtkern -neu- (1229 KB)      
Anlage 5 5 Karte Führungsform Übersicht -neu- (1513 KB)      
Anlage 6 6 Karte Zielnetz Stadtkern (3959 KB)      
Anlage 7 7 Karte Zielnetz Übersicht (4964 KB)      
   
    15.09.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1. Dem Radhauptroutenkonzept nebst Maßnahmenplan in Erkelenz wird zugestimmt.

2. Das Radhauptroutenkonzept in Erkelenz wird als Leitlinie für die zukünftigen Straßenraumgestaltungen in Erkelenz und als städtebauliches Konzept nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abschlussbericht Radverkehrskonzept -neu- (4535 KB)      
Anlage 2 2 Anlage zum Abschlussbericht Radverkehrskonzept (394 KB)      
Anlage 3 3 Anhang zum Abschlussbericht Radverkehrskonzept -neu- (28980 KB)      
Anlage 4 4 Karte Zielnetz Übersicht (4964 KB)      
Anlage 5 5 Karte Zielnetz Stadtkern (3959 KB)      
Anlage 6 6 Karte Führungsform Übersicht -neu- (1513 KB)      
Anlage 7 7 Karte Führungsform Stadtkern -neu- (1229 KB)      
   
    21.09.2022 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.1 - geändert beschlossen
   

Ergänzter Beschluss (Ergänzung fett und kursiv):

„1. Dem Radhauptroutenkonzept nebst Maßnahmenplan in Erkelenz wird zugestimmt. Der Maßnahmenkatalog ist als Vorschlag zu werten. Die konkrete Planung der einzelnen Straßen und aller dort zu treffenden Maßnahmen ist unter Beteiligung der betroffenen Anwohner*innen vom Rat zu diskutieren und zu beschließen.

2. Das Radhauptroutenkonzept in Erkelenz wird als Leitlinie für die zukünftigen Straßenraumgestaltungen in Erkelenz und als städtebauliches Konzept nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: 38 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abschlussbericht Radverkehrskonzept -neu- (4535 KB)      
Anlage 2 2 Anlage zum Abschlussbericht Radverkehrskonzept (394 KB)      
Anlage 3 3 Anhang zum Abschlussbericht Radverkehrskonzept -neu- (28980 KB)      
Anlage 4 4 Karte Zielnetz Übersicht (4964 KB)      
Anlage 5 5 Karte Zielnetz Stadtkern (3959 KB)      
Anlage 6 6 Karte Führungsform Übersicht -neu- (1513 KB)      
Anlage 7 7 Karte Führungsform Stadtkern -neu- (1229 KB)      
Ö 2.2  
InHK hier: Konzept zur innerstädtischen Verkehrsführung in Erkelenz  
A 61/636/2022  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 5. Änderung vom 23.06.2017  
Enthält Anlagen
A 30/251/2022  
Ö 2.4  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.05.2022: Bewerbung für den Fußverkehrs-Check NRW 2023  
Enthält Anlagen
A 61/638/2022  
Ö 2.5  
Enthält Anlagen
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/639/2022  
Ö 2.6  
Enthält Anlagen
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII "Gewerbegebiet Sportplätze", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/640/2022  
Ö 2.7  
Enthält Anlagen
35. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/641/2022  
Ö 2.8  
Enthält Anlagen
37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz-Holzweiler hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/642/2022  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Benennung einer neuen Straßenfläche im Bereich des Bebauungsplanes Bellinghoven, Nr. XII/3 „In Bellinghoven / Am Liesenfeld“  
Enthält Anlagen
A 30/252/2022  
Ö 4  
Benennung einer neuen Straßenfläche im Bereich des Bebauungsplanes Granterath, Nr. 0500.1/2 „Brunnenstraße / Oststraße“  
Enthält Anlagen
A 30/253/2022  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Beteiligungsbericht der Stadt Erkelenz zum 31.12.2021  
Enthält Anlagen
A 20/582/2022  
Ö 6  
Erhöhung der Wertgrenze für Investitionen beim Produkt 120200 - Verkehrsanlagen  
A 20/581/2022  
Ö 7  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.05.2022: Einrichtung eines neuen Produktes „Rad- und Fußverkehr“ im Produktbereich 12 - Verkehrsflächen  
Enthält Anlagen
A 20/580/2022  
Ö 8  
Liquidation der NEW b_gas Eicken GmbH (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)  
Enthält Anlagen
A 20/583/2022  
Ö 9     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 9.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/584/2022  
Ö 9.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 21.05.2022 - 29.08.2022  
Enthält Anlagen
A 20/585/2022  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)