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Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Datum: Di, 07.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Bestellung von Schriftführerinnen / Schriftführern für die Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung  
A 61/618/2022  
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Bericht aus dem Mobilitätsmanagement      
Ö 5     Angelegenheiten Stadtentwicklung      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 35. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/619/2022  
Ö 5.2  
38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Venrath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Venrath sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/620/2022  
Ö 5.3  
Bebauungsplan Nr. PV III Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage, Erkelenz-Venrath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. PV III Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage, Erkelenz-Venrath sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/621/2022  
Ö 5.4  
39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Houverath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Houverath sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/622/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„1.    Die Aufstellung der 39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz wird beschlossen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt einen Entwurf der 39. Änderung des Flächennutzungsplanes, zu erarbeiten.

3. Über den Entwurf der 39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz ist die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB öffentlich zu unterrichten. Der Öffentlichkeit ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 i.V.m. § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung aufzufordern. Der Bezirksausschuss Golkrath ist zu beteiligen.“
   
    07.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„1.    Die Aufstellung der 39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz wird beschlossen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt einen Entwurf der 39. Änderung des Flächennutzungsplanes, zu erarbeiten.

3. Über den Entwurf der 39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz ist die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB öffentlich zu unterrichten. Der Öffentlichkeit ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 i.V.m. § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung aufzufordern. Der Bezirksausschuss Golkrath ist zu beteiligen.“

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
Ö 5.5  
Bebauungsplan Nr. PV IV Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage, Erkelenz-Houverath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. PV IV Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage, Erkelenz-Houverath sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/623/2022  
Ö 6     Angelegenheiten Digitalisierung      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Bericht des CDO zum Sachstand der Digitalisierung  
Enthält Anlagen
 A 10/185/2022  
Ö 6.2  
Vision-Statements des Digitalbeirates als Grundlage für eine Digitalstrategie der Stadt Erkelenz  
A 10/186/2022  
N 1     (nichtöffentlich)