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Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Datum: Di, 29.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3     Angelegenheiten Verkehr      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
 Konzept Fahrrad-Vorrangrouten für Erkelenz  
A 61/614/2022  
Ö 4     Angelegenheiten Stadtentwicklung      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der Behördenbeteiligung sowie Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/615/2022  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/2 "Ziegelweiher Ost", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13a Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/616/2022  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
 Neuaufstellung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln hier: Stellungnahme der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 61/617/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf: (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„1. Der Stellungnahme der Stadt Erkelenz zur Neuaufstellung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln wird zugestimmt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt die Stellungnahme an die Bezirksregierung Köln zu übersenden.“
   
    29.03.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
    Ö 4.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„1. Der Stellungnahme der Stadt Erkelenz zur Neuaufstellung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln wird zugestimmt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt die Stellungnahme an die Bezirksregierung Köln zu übersenden.“

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-, 3 Nein-Stimmen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme Stadt Erkelenz zur Neuaufstellung des Regionalplans für den Reg.-Bez. Köln (5587 KB)      
   
    31.03.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1. Der Stellungnahme der Stadt Erkelenz zur Neuaufstellung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln wird zugestimmt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt die Stellungnahme an die Bezirksregierung Köln zu übersenden.“

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen
   
    06.04.2022 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1. Der Stellungnahme der Stadt Erkelenz zur Neuaufstellung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln wird zugestimmt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt die Stellungnahme an die Bezirksregierung Köln zu übersenden.“

Abstimmungsergebnis: 34 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
N 1     (nichtöffentlich)