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Betreff |
Vorlage |
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Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters |
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| Ö 2 |
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Aufstellung des Teilergebnisplanes im Produkthaushalt 2020 mit dem Finanzplanungszeitraum für 2020 - 2023 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe" |
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0/51/233/2019 |
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| Ö 3 |
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Ferienspiele 2020 |
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0/51/234/2019 |
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| Ö 4 |
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Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.09.2019
hier: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz |
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0/51/235/2019 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und an den Rat): „Die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz vom 18.12.2014, in der Fassung der Änderungssatzung vom 29.07.2016 tritt in der als Anlage (Synopse, Entwurf Neufassung) beigefügten Form zum 01.08.2019 in Kraft. Die bisherige Satzung tritt mit Ablauf des 31.07.2019 außer Kraft. Dies gilt jedoch unter dem Vorbehalt, dass der Gesetzentwurf zur Reform des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz), sich derzeit im Gesetzgebungsverfahren (2. Lesung) befindet, in dieser Form beschlossen wird.“ |
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02.12.2019 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 4 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und an den Rat): „Die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz vom 18.12.2014, in der Fassung der Änderungssatzung vom 29.07.2016 tritt in der als Anlage (Synopse, Entwurf Neufassung) beigefügten Form zum 01.08.2019 in Kraft. Die bisherige Satzung tritt mit Ablauf des 31.07.2019 außer Kraft. Dies gilt jedoch unter dem Vorbehalt, dass der Gesetzentwurf zur Reform des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz), sich derzeit im Gesetzgebungsverfahren (2. Lesung) befindet, in dieser Form beschlossen wird.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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05.12.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 5.2 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „Die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz vom 18.12.2014, in der Fassung der Änderungssatzung vom 29.07.2016 tritt in der als Anlage (Synopse, Entwurf Neufassung) beigefügten Form zum 01.08.2019 in Kraft. Die bisherige Satzung tritt mit Ablauf des 31.07.2019 außer Kraft. Dies gilt jedoch unter dem Vorbehalt, dass der Gesetzentwurf zur Reform des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz), sich derzeit im Gesetzgebungsverfahren (2. Lesung) befindet, in dieser Form beschlossen wird.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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11.12.2019 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 10.1 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: „Die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz vom 18.12.2014, in der Fassung der Änderungssatzung vom 29.07.2016 tritt in der als Anlage (Synopse, Entwurf Neufassung) beigefügten Form zum 01.08.2019 in Kraft. Die bisherige Satzung tritt mit Ablauf des 31.07.2019 außer Kraft. Dies gilt jedoch unter dem Vorbehalt, dass der Gesetzentwurf zur Reform des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz), sich derzeit im Gesetzgebungsverfahren (2. Lesung) befindet, in dieser Form beschlossen wird.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig |
| Ö 5 |
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Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Bürgerpartei/Graue Panther im Rat der Stadt Erkelenz vom 16.05.2019
hier: Kinder- und Jugendbeteiligung in der Stadt Erkelenz - hier KOPRA E auf Ausarbeitung eines Konzeptes für ein Kommunalpolitisches Praktikum |
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0/51/236/2019 |
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| Ö 6 |
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Nachträgliche Genehmigung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Einrichtung einer Koordinierungsstelle "Frühe Hilfen" beim Kreisjugendamt und die Fortführung des gemeinsamen Familienhebammendienstes / Aufstockung der Mittel ab 2020 |
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0/51/237/2019 |
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| Ö 7 |
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Antrag der Messdienergemeinschaft der Pfarrei Christkönig Erkelenz auf Förderung von Gruppenmaterial |
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0/51/238/2019 |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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