Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe

Bezeichnung:	3. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum:	Di, 04.11.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung
Ö 2		Bericht aus dem Stadtmarketing
Ö 3		Berichte über laufende Baumaßnahmen
Ö 4		ÖPNV zum Fahrplanwechsel im Dezember 2014 in Erkelenz hier: Einführung eines Stadtbusses	III/051/2014
Ö 5		Energiebericht 2013	III/052/2014
Ö 6		Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung
Ö 6.1		Straßen- und Kanalbau: Am Dreieck, Erkelenz-Katzem	A 66/324/2014
Ö 6.2		Straßen- und Kanalbau: Südpromenade, Erkelenz-Mitte	A 66/325/2014
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit): „Das Tiefbauamt wird beauftragt, die Südpromenade in Erkelenz gemäß den Plänen mit der Nummer: 658.2.401/402/403 vorbehaltlich der Bereitstellung von Haushaltsmitteln grundhaft auszubauen. Die Kanalisation ist gemäß der Plandarstellung: 658.1.401/402 vorbehaltlich der Bereitstellung von Haushaltsmitteln zu erneuern. Die öffentliche Beleuchtung wird auf Grundlage eines Angebotes des Konzessionsträgers ebenfalls vorbehaltlich der Bereitstellung von Haushaltsmitteln erneuert.“

	04.11.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
	Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (in eigener Zuständigkeit): „Das Tiefbauamt wird beauftragt, die Südpromenade in Erkelenz gemäß den Plänen mit der Nummer: 658.2.401/402/403 vorbehaltlich der Bereitstellung von Haushaltsmitteln grundhaft auszubauen. Die Kanalisation ist gemäß der Plandarstellung: 658.1.401/402 vorbehaltlich der Bereitstellung von Haushaltsmitteln zu erneuern. Die öffentliche Beleuchtung wird auf Grundlage eines Angebotes des Konzessionsträgers ebenfalls vorbehaltlich der Bereitstellung von Haushaltsmitteln erneuert.“ Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
Ö 7		Angelegenheiten der kaufmännischen Betriebsleitung
Ö 7.1		Abwassergebührenkalkulation 2015	A 20/300/2014
Ö 7.2		Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2015 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2014 bis 2018	A 20/301/2014
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)

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