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Tagesordnung - 29. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses
Gremium: Bau- und Betriebsausschuss
Datum: Do, 11.07.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 2  
Mitteilungen über laufende Baumaßnahmen      
Ö 3     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 3.1  
Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 29.04.2013: Änderung der Entwässerungssatzung hier: Anpassung des § 19 der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 66/298/2013  
Ö 3.2  
Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 29.04.2013: Aufhebung der "Satzung gem. § 61 a Landeswassergesetz NRW" aufgrund des Wegfalls des § 61 Landeswassergesetz NRW  
Enthält Anlagen
A 66/299/2013  
Ö 3.3  
Beschluss zur Optimierung der Klärgasverwertung auf der zentralen Kläranlage Erkelenz  
A 66/300/2013  
Ö 3.4  
St.-Rochus-Weg, Erkelenz: Straßenbau, Kanalbau, Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung hier: Baubeschluss  
A 66/301/2013  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Zum Eichhof, Katzem: Straßenbau, Kanalbau, Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung hier: Baubeschluss  
Enthält Anlagen
A 66/302/2013  
Ö 4     Angelegenheiten der Finanzbuchhaltung      
Ö 4.1  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2012 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/264/2013  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„1.

Der Jahresabschluss des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz per 31. Dezember 2012, abschließend in Aktiva und Passiva mit 85.491.868,72 Euro, wird hiermit festgestellt.

2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2012, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.444.472,27 Euro, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist an die Stadt Erkelenz auszuzahlen.

3.

Der Lagebericht wird zur Kenntnis genommen.

4.

Der Betriebsleitung wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 26. April 2013 hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

Der Jahresabschluss mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

   
    11.07.2013 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1.

Der Jahresabschluss des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz per 31. Dezember 2012, abschließend in Aktiva und Passiva mit 85.491.868,72 Euro, wird hiermit festgestellt.

2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2012, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.444.472,27 Euro, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist an die Stadt Erkelenz auszuzahlen.

3.

Der Lagebericht wird zur Kenntnis genommen.

4.

Der Betriebsleitung wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 26. April 2013 hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

Der Jahresabschluss mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    17.07.2013 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7.3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.

Der Jahresabschluss des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz per 31. Dezember 2012, abschließend in Aktiva und Passiva mit 85.491.868,72 Euro, wird hiermit festgestellt.

2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2012, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.444.472,27 Euro, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist an die Stadt Erkelenz auszuzahlen.

3.

Der Lagebericht wird zur Kenntnis genommen.

4.

Der Betriebsleitung wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 26. April 2013 hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

Der Jahresabschluss mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Städt. Abwasserbetrieb - Jahresabschluss 2012 einschl. Lagebericht (2215 KB)      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 4.3     (nichtöffentlich)