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Tagesordnung - 25. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 24.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:26 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
5. Änderung der Hauptsatzung - § 13 Aufwandsentschädigungen, Verdienstausfallersatz  
Enthält Anlagen
A 10/868/2013  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Stadtteilfreundschaften/Anpassung des § 15 der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 10/867/2013  
Ö 4  
Antrag auf Nutzung des Stadtlogos  
Enthält Anlagen
A 10/866/2013  
Ö 5  
Anschaffung eines gebrauchten Löschgruppenfahrzeuges LF 8/6 für die Verwaltungsstaffel der Freiwilligen Feuerwehr Erkelenz  
A 30/145/2013  
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/256/2013  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„a)

Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2012, abschließend in Aktiva und Passiva mit 5.122.281,38 Euro wird festgestellt.

 

b)

Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2012, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 528.135,54 Euro (Erträge 627.424,23 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 99.288,69 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

c)

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 10. April 2013 Ent- lastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2012 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

   
    24.04.2013 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„a)

Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2012, abschließend in Aktiva und Passiva mit 5.122.281,38 Euro wird festgestellt.

 

b)

Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2012, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 528.135,54 Euro (Erträge 627.424,23 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 99.288,69 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

c)

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 10. April 2013 Ent- lastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2012 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    08.05.2013 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„a)

Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2012, abschließend in Aktiva und Passiva mit 5.122.281,38 Euro wird festgestellt.

 

b)

Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2012, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 528.135,54 Euro (Erträge 627.424,23 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 99.288,69 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

c)

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 10. April 2013 Ent- lastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2012 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 7  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 05.02.2013 - 05.04.2013  
Enthält Anlagen
A 20/255/2013  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)