„Die
Verwaltung wird beauftragt, entsprechend den im Tatbestand genannten Eckpunkten
eine neue Abfall- und Abfallgebührensatzung zu erarbeiten und diese als
Grundlage für die europaweite Ausschreibung der Abfallentsorgung zu verwenden.
Dem Rat der
Stadt Erkelenz sind in seiner Sitzung am 06.04.2005 die für die Ausschreibung
der Abfallentsorgung dienenden Ausschreibungsunterlagen zur Beschlussfassung
vorzulegen.“
01.03.2005 - Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
Ö 4 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
„Die Verwaltung wird beauftragt,
entsprechend den im Tatbestand genannten Eckpunkten eine neue Abfall- und
Abfallgebührensatzung zu erarbeiten und diese als Grundlage für die europaweite
Ausschreibung der Abfallentsorgung zu verwenden.
Dem Rat der
Stadt Erkelenz sind in seiner Sitzung am 06.04.2005 die für die Ausschreibung
der Abfallentsorgung dienenden Ausschreibungsunterlagen zur Beschlussfassung
vorzulegen.“
Abstimmungsergebnis: (einstimmig - als Empfehlung an den Hauptausschuss
und Rat)
Abstimmungsergebnis: (einstimmig
- als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat)
09.03.2005 - Hauptausschuss
Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
„Die
Verwaltung wird beauftragt, entsprechend den im Tatbestand genannten Eckpunkten
eine neue Abfall- und Abfallgebührensatzung zu erarbeiten und diese als
Grundlage für die europaweite Ausschreibung der Abfallentsorgung zu verwenden.
Dem Rat der
Stadt Erkelenz sind in seiner Sitzung am 06.04.2005 die für die Ausschreibung
der Abfallentsorgung dienenden Ausschreibungsunterlagen zur Beschlussfassung
vorzulegen.“
Abstimmungsergebnis: (einstimmig – als Empfehlung an den Rat)
Abstimmungsergebnis: (einstimmig – als Empfehlung an den Rat)
06.04.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
Ö 15 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
„Die
Verwaltung wird beauftragt, entsprechend den im Tatbestand genannten Eckpunkten
eine neue Abfall- und Abfallgebührensatzung zu erarbeiten und diese als
Grundlage für die europaweite Ausschreibung der Abfallentsorgung zu verwenden.
Dem Rat der
Stadt Erkelenz sind in seiner Sitzung am 06.04.2005 die für die Ausschreibung
der Abfallentsorgung dienenden Ausschreibungsunterlagen zur Beschlussfassung
vorzulegen.“
