„Die
dem Original dieser Niederschrift beigefügten Fassung der 12. Änderung der
Satzung über die Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Erkelenz wird
erlassen.“
01.03.2005 - Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
Ö 3 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
„Die dem Original dieser
Niederschrift beigefügten Fassung der 12. Änderung der Satzung über die
Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Erkelenz wird erlassen.“
Abstimmungsergebnis: (einstimmig - als Empfehlung an den Hauptausschuss
und Rat)
Abstimmungsergebnis: (einstimmig - als Empfehlung
an den Hauptausschuss und Rat)
09.03.2005 - Hauptausschuss
Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
„Die dem Original dieser
Niederschrift beigefügten Fassung der 12. Änderung der Satzung über die
Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Erkelenz wird erlassen.“
Abstimmungsergebnis: (einstimmig)
Abstimmungsergebnis: (einstimmig – als Empfehlung an den Rat)
06.04.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
Ö 14 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Beschlussentwurf:
„Die dem Original dieser
Niederschrift beigefügten Fassung der 12. Änderung der Satzung über die
Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Erkelenz wird erlassen.“
