Tagesordnung - 18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 26.09.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 18.09.2012
Ö 2.1		14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Eremitenweg) hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/233/2012
Ö 2.2		Bebauungsplan Nr. 0300.3 "An der Burg", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/234/2012
Ö 2.3		1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IX/B "Neusser Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß§ 3 Abs. 2 BauGB	A 61/235/2012
Ö 2.4		16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Schulring - Zentralfriedhof) hier: Feststellungsbeschluss	A 61/236/2012
Ö 2.5		Bebauungsplan Nr. VI/2 "Schulring - Zentralfriedhof", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/237/2012
Ö 2.6		Bebauungsplan Nr. 02.3/1 "Oerather Mühlenfeld Süd", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/238/2012
Ö 2.7		2. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. II "An St. Valentin", Erkelenz-Venrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/239/2012
Ö 3		Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG NRW)	A 10/757/2012
Ö 4		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Refinanzierung der Aufwendungen für die Gewässerunterhaltung vom 29.01.2012	A 20/235/2012
Ö 5		Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2013 (Hebesatzsatzung 2013)	A 20/236/2012
Ö 6		Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2011 gem. § 116 Abs. 5 GO NRW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NRW	A 20/237/2012
Ö 7		Beitritt zur interkommunalen Einkaufsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW (KoPart eG)	A 10/761/2012
Ö 8		Sicherstellung der Beteiligung des Bürgerbeirates Keyenberg/Kuckum/Unter- und Oberwestrich sowie Berverath an der Arbeit im Braunkohlenausschuss hier: Umbesetzung des Braunkohlenausschusses	/012/2012
Ö 9		Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen	A 30/133/2012
Ö 10		Antrag auf Nutzung des Stadtlogos	A 10/769/2012
	VORLAGE
	Beschlussentwurf: Beschlussentwurf: „Dem Antrag der Firma Zurmahr & Wilhelmi, Hauptstr. 8, 41836 Hückelhoven, auf Nutzung des Stadtlogos zum Zweck des Bedruckens von Etiketten von Brennereierzeugnissen wird stattgegeben. Die Genehmigung wird unter Widerrufsvorbehalt erteilt.“

	26.09.2012 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „Dem Antrag der Firma Zurmahr & Wilhelmi, Hauptstr. 8, 41836 Hückelhoven, auf Nutzung des Stadtlogos zum Zweck des Bedruckens von Etiketten von Brennereierzeugnissen wird stattgegeben. Die Genehmigung wird unter Widerrufsvorbehalt erteilt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 11		Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/770/2012
Ö 12		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 05.06.2012 - 04.09.2012	A 20/238/2012
N 1		(nichtöffentlich)

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