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Tagesordnung - 18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 26.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 18.09.2012      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Eremitenweg) hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/233/2012  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 0300.3 "An der Burg", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/234/2012  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IX/B "Neusser Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäߧ 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/235/2012  
Ö 2.4  
16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Schulring - Zentralfriedhof) hier: Feststellungsbeschluss  
A 61/236/2012  
Ö 2.5  
Bebauungsplan Nr. VI/2 "Schulring - Zentralfriedhof", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/237/2012  
Ö 2.6  
Bebauungsplan Nr. 02.3/1 "Oerather Mühlenfeld Süd", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/238/2012  
Ö 2.7  
2. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. II "An St. Valentin", Erkelenz-Venrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/239/2012  
Ö 3  
Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG NRW)  
A 10/757/2012  
Ö 4  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Refinanzierung der Aufwendungen für die Gewässerunterhaltung vom 29.01.2012  
A 20/235/2012  
Ö 5  
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2013 (Hebesatzsatzung 2013)  
Enthält Anlagen
 A 20/236/2012  
Ö 6  
Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2011 gem. § 116 Abs. 5 GO NRW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NRW  
A 20/237/2012  
Ö 7  
Beitritt zur interkommunalen Einkaufsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW (KoPart eG)  
A 10/761/2012  
Ö 8  
Sicherstellung der Beteiligung des Bürgerbeirates Keyenberg/Kuckum/Unter- und Oberwestrich sowie Berverath an der Arbeit im Braunkohlenausschuss hier: Umbesetzung des Braunkohlenausschusses  
Enthält Anlagen
 /012/2012  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen  
Enthält Anlagen
 A 30/133/2012  
Ö 10  
Antrag auf Nutzung des Stadtlogos  
A 10/769/2012  
Ö 11  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/770/2012  
Ö 12  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 05.06.2012 - 04.09.2012  
Enthält Anlagen
 A 20/238/2012  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Von den in der Zeit vom 05.06.2012 - 04.09.2012 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NW wird Kenntnis genommen.“
   
    19.09.2012 - Hauptausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Protokollnotiz (als Empfehlung an den Rat):

Protokollnotiz (als Empfehlung an den Rat):

„Von den in der Zeit vom 05.06.2012 - 04.09.2012 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NW wird Kenntnis genommen.“

 
   
    26.09.2012 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Protokollnotiz:

Protokollnotiz:

„Von den in der Zeit vom 05.06.2012 - 04.09.2012 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NW wird Kenntnis genommen.“

 
N 1     (nichtöffentlich)