Tagesordnung - 6. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	6. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 23.06.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 25.05.2010
Ö 3.1		(nichtöffentlich)
Ö 3.2		(nichtöffentlich)
Ö 3.3		(nichtöffentlich)
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 22.06.2010
Ö 4.1		1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/168/2010
Ö 4.2		Bebauungsplan Nr. III/1A "Peter-Gehlen-Straße/Schwarzer Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/169/2010
Ö 5		Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/167/2010
Ö 6		Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/168/2010
Ö 7		Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz	A 20/169/2010
Ö 8		Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2009 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW	A 20/170/2010
Ö 9		Benennung eines Platzes vor dem ehemaligen Pfarrzentrum in Gerderath (Anmerkung: Der Bereich des Grundstückes St.-James-Straße 6 soll als Platz einen neuen Straßennamen erhalten.)	A 30/099/2010
Ö 10		Namensgebung für das ehemalige Pfarrzentrum Gerderath (Anmerkung: Der Bezirksausschuss Gerderath schlägt vor, das ehemalige Pfarrzentrum Gerdrath "Bürgerhaus Gerderath" zu nennen.)	A 40/193/2010
Ö 11		Namensgebung für die Franziskus-Schule, Katholische Grundschule der Stadt Erkelenz mit Schulkindergarten, Zehnthofweg 17 (Anmerkung: Durch die gesetzliche Auflösung der Schulkindergärten im Land NRW ist die Schulbezeichnung anzupassen.)	A 40/192/2010
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „Die jetzige Franziskus-Schule, Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz mit Schulkindergarten, Zehnthofweg 17, 41812 Erkelenz führt zukünftig folgenden Namen: Franziskus-Schule, Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz, Zehnthofweg 17, 41812 Erkelenz.“

	23.06.2010 - Hauptausschuss
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „Die jetzige Franziskus-Schule, Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz mit Schulkindergarten, Zehnthofweg 17, 41812 Erkelenz führt zukünftig folgenden Namen: Franziskus-Schule, Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz, Zehnthofweg 17, 41812 Erkelenz.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	30.06.2010 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „Die jetzige Franziskus-Schule, Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz mit Schulkindergarten, Zehnthofweg 17, 41812 Erkelenz führt zukünftig folgenden Namen: Franziskus-Schule, Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz, Zehnthofweg 17, 41812 Erkelenz.“ Abstimmungsergebnis:einstimmig Abstimmungsergebnis:einstimmig
Ö 12		Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz	A 50/035/2010
Ö 13		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.05.2010 bis 09.06.2010	A 20/166/2010
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 4.1		(nichtöffentlich)
N 4.2		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 5.1		(nichtöffentlich)
N 5.2		(nichtöffentlich)

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