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Tagesordnung - 6. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 23.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 25.05.2010      
Ö 3.1     (nichtöffentlich)      
Ö 3.2     (nichtöffentlich)      
Ö 3.3     (nichtöffentlich)      
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 22.06.2010      
Ö 4.1  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/168/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Die 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerath wird hiermit gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“
   
    22.06.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Die 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerath wird hiermit gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
   
    23.06.2010 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerath wird hiermit gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
   
    30.06.2010 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 9.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerath wird hiermit gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Ö 4.2  
Bebauungsplan Nr. III/1A "Peter-Gehlen-Straße/Schwarzer Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/169/2010  
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/167/2010  
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/168/2010  
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/169/2010  
Ö 8  
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2009 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW  
A 20/170/2010  
Ö 9  
Benennung eines Platzes vor dem ehemaligen Pfarrzentrum in Gerderath (Anmerkung: Der Bereich des Grundstückes St.-James-Straße 6 soll als Platz einen neuen Straßennamen erhalten.)     A 30/099/2010  
Ö 10  
Namensgebung für das ehemalige Pfarrzentrum Gerderath (Anmerkung: Der Bezirksausschuss Gerderath schlägt vor, das ehemalige Pfarrzentrum Gerdrath "Bürgerhaus Gerderath" zu nennen.)  
A 40/193/2010  
Ö 11  
Namensgebung für die Franziskus-Schule, Katholische Grundschule der Stadt Erkelenz mit Schulkindergarten, Zehnthofweg 17 (Anmerkung: Durch die gesetzliche Auflösung der Schulkindergärten im Land NRW ist die Schulbezeichnung anzupassen.)  
A 40/192/2010  
Ö 12  
Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 50/035/2010  
Ö 13  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.05.2010 bis 09.06.2010  
A 20/166/2010  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)