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Tagesordnung - 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 07.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.10.2024      
Ö 2.1     Feststellung des Jahresabschlusses 2022 gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 und 2 GO NRW (alte Fassung)  
Enthält Anlagen
A 14/153/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„Der Jahresabschluss 2022 wird gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW festgestellt. Der Jahresüberschuss von 11.047.068,70 € wird gemäß § 96 Absatz 1 Satz 2 GO NRW der Ausgleichsrücklage zugeführt.“

Ö 2.2     Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 Satz 5 GO NRW (alte Fassung)  
A 14/154/2024  
Ö 2.3     Feststellung des Jahresabschlusses 2023 gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/155/2024  
Ö 2.4     Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 Satz 4 GO NRW  
A 14/156/2024  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 26. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 06.11.2024      
Ö 3.1     Friedhöfe Keyenberg und Kuckum hier: Aufhebung und Neufestsetzung der Schließung der Friedhöfe  
A 60/144/2024  
Ö 3.2     Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klärschlammkooperation Poolgesellschaft mbH (KKP)  
Enthält Anlagen
A 20/676/2024  
Ö 4     Angelegenheit/en des Beschwerdeausschusses (§ 9 Hauptsatzung)      
Ö 4.1     Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW vom 28.09.2024: Prüfung zur Einrichtung von temporären Schulstraßen im Nahbereich von Grundschulen  
Enthält Anlagen
A 10/463/2024  
Ö 5     Beteiligung an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH über die NEW AG und die NEW Kommunalholding GmbH hier: Kapitalerhöhung bei der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH durch die Gelsenwasser AG  
Enthält Anlagen
A 20/677/2024  
Ö 6     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 6.1     Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/678/2024  
Ö 6.2     Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 02.09.2024 - 18.10.2024  
Enthält Anlagen
A 20/679/2024  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)