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Tagesordnung - 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 07.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.10.2024      
Ö 2.1     Feststellung des Jahresabschlusses 2022 gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 und 2 GO NRW (alte Fassung)  
Enthält Anlagen
A 14/153/2024  
Ö 2.2     Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 Satz 5 GO NRW (alte Fassung)  
A 14/154/2024  
Ö 2.3     Feststellung des Jahresabschlusses 2023 gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/155/2024  
Ö 2.4     Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 Satz 4 GO NRW  
A 14/156/2024  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 26. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 06.11.2024      
Ö 3.1     Friedhöfe Keyenberg und Kuckum hier: Aufhebung und Neufestsetzung der Schließung der Friedhöfe  
A 60/144/2024  
Ö 3.2     Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klärschlammkooperation Poolgesellschaft mbH (KKP)  
Enthält Anlagen
A 20/676/2024  
Ö 4     Angelegenheit/en des Beschwerdeausschusses (§ 9 Hauptsatzung)      
Ö 4.1     Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW vom 28.09.2024: Prüfung zur Einrichtung von temporären Schulstraßen im Nahbereich von Grundschulen  
Enthält Anlagen
A 10/463/2024  
Ö 5     Beteiligung an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH über die NEW AG und die NEW Kommunalholding GmbH hier: Kapitalerhöhung bei der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH durch die Gelsenwasser AG  
Enthält Anlagen
A 20/677/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„1.

Der Kapitalerhöhung der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH von 16.737.225 € um 90.800 € auf 16.828.025 € durch Einbringung des Gasversorgungsnetzes Rheurdt durch die Gelsenwasser AG wird zugestimmt. An dieser Kapitalerhöhung nimmt nur die Gelsenwasser AG teil. Das Bezugsrecht der anderen Gesellschafter ist ausgeschlossen.

 

2.

Die Vertreter der Stadt Erkelenz in der Kreiswerke Heinsberg GmbH, in der NEW Kommunalholding GmbH und in der NEW AG werden ermächtigt, entsprechend abzustimmen.“

 

Ö 6     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 6.1     Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/678/2024  
Ö 6.2     Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 02.09.2024 - 18.10.2024  
Enthält Anlagen
A 20/679/2024  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)