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Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Datum: Mi, 06.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen Ausschussvorsitz, Bürgermeister und Betriebsleitung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen über lfd. Baumaßnahmen      
Ö 3     Angelegenheiten Baubetriebs- und Grünflächenamt      
Ö 3.1  
Friedhöfe Keyenberg und Kuckum hier: Aufhebung und Neufestsetzung der Schließung der Friedhöfe  
A 60/144/2024  
Ö 4     Angelegenheiten Tiefbauamt      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Straßen- und Wirtschaftswegeunterhaltungsprogramm im Jahre 2024 hier: Baubeschluss  
Enthält Anlagen
 A 66/481/2024  
Ö 5     Angelegenheiten kaufmännische Betriebsleitung      
Ö 5.1  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2025 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2024 bis 2028  
Enthält Anlagen
 A 20/674/2024  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
 Abwassergebührenkalkulation 2025, einschließlich Änderung der Abwassergebührensatzung der Stadt Erkelenz vom 25.09.2024  
Enthält Anlagen
 A 20/675/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„1. Der dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Abwassergebührenkalkulation

 für 2025 wird zugestimmt.

 

2. Der aus Punkt 1 resultierenden 1. Änderung der Abwassergebührensatzung der Stadt Erkelenz vom 25.09.2024 wird ebenfalls zugestimmt.“
   
    06.11.2024 - Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1. Der dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Abwassergebührenkalkulation

 für 2025 wird zugestimmt.

 

2. Der aus Punkt 1 resultierenden 1. Änderung der Abwassergebührensatzung der Stadt Erkelenz vom 25.09.2024 wird ebenfalls zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abwassergebührenkalkulation für 2025 (621 KB)      
Anlage 2 2 1. Änderung vom 11.12.2024 zur Abwassergebührensatzung der Stadt Erkelenz vom 25.09.2024 (162 KB)      
   
    11.12.2024 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 8.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1. Der dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Abwassergebührenkalkulation

 für 2025 wird zugestimmt.

 

2. Der aus Punkt 1 resultierenden 1. Änderung der Abwassergebührensatzung der Stadt Erkelenz vom 25.09.2024 wird ebenfalls zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: 43 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abwassergebührenkalkulation für 2025 (621 KB)      
Anlage 2 2 1. Änderung vom 11.12.2024 zur Abwassergebührensatzung der Stadt Erkelenz vom 25.09.2024 (162 KB)      
Ö 5.3  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klärschlammkooperation Poolgesellschaft mbH (KKP)  
Enthält Anlagen
 A 20/676/2024  
N 1     (nichtöffentlich)