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Tagesordnung - 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 15.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:33 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en des Beschwerdeausschusses (§ 9 Hauptsatzung)      
Ö 2.1  
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW vom 11.05.2023: Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf der Tenholter Straße (Abschnitt: Gewerbestraße Süd bis Goswinstraße)  
Enthält Anlagen
 A 10/323/2023  
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2023  
Enthält Anlagen
 A 30/263/2023  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2023 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten  
Enthält Anlagen
 A 40/455/2023  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Betriebes gewerblicher Art „Sportstätten der Stadt Erkelenz“  
Enthält Anlagen
 A 20/615/2023  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/616/2023  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2022 der Stadt Erkelenz und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW  
A 20/618/2023  
Ö 8  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2022  
Enthält Anlagen
 A 20/617/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Da die Voraussetzungen des § 116 a Abs. 1 GO NRW für die Befreiung von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2022 vorliegen, wird auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2022 verzichtet.“
   
    15.06.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: (als Empfehlung an den Rat):

„Da die Voraussetzungen des § 116 a Abs. 1 GO NRW für die Befreiung von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2022 vorliegen, wird auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2022 verzichtet.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig
   
    21.06.2023 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Da die Voraussetzungen des § 116 a Abs. 1 GO NRW für die Befreiung von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2022 vorliegen, wird auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2022 verzichtet.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 9     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 9.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/619/2023  
Ö 9.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 04.03.2023 - 25.05.2023  
Enthält Anlagen
 A 20/620/2023  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 5.3     (nichtöffentlich)