Tagesordnung - 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Do, 15.06.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:33	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2

Angelegenheit/en des Beschwerdeausschusses (§ 9 Hauptsatzung)

Ö 2.1

Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW vom 11.05.2023: Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf der Tenholter Straße (Abschnitt: Gewerbestraße Süd bis Goswinstraße)

A 10/323/2023

Ö 3

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2023

A 30/263/2023

VORLAGE

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2023 wird erlassen.“

15.06.2023 - Haupt- und Finanzausschuss

Ö 3 - ungeändert beschlossen

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2023 wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Entwurf der ordnungsbehördlichen Verordnung (110 KB)

21.06.2023 - Rat der Stadt Erkelenz

Ö 4 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2023 wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig