Tagesordnung - 12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Do, 15.09.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:13	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 25, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2

Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 13.09.2022

Ö 2.1

Konzept Fahrradhauptrouten für Erkelenz

A 61/635/2022

Ö 2.2

InHK hier: Konzept zur innerstädtischen Verkehrsführung in Erkelenz

A 61/636/2022

Ö 2.3

Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 5. Änderung vom 23.06.2017

A 30/251/2022

Ö 2.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.05.2022: Bewerbung für den Fußverkehrs-Check NRW 2023

A 61/638/2022

Ö 2.5

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

A 61/639/2022

Ö 2.6

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII "Gewerbegebiet Sportplätze", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

A 61/640/2022

Ö 2.7

35. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss

A 61/641/2022

Ö 2.8

37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz-Holzweiler hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

A 61/642/2022

Ö 3

Benennung einer neuen Straßenfläche im Bereich des Bebauungsplanes Bellinghoven, Nr. XII/3 „In Bellinghoven / Am Liesenfeld“

A 30/252/2022

VORLAGE

Beschlussentwurf:

„Die in der Anlage gekennzeichnete Straßenfläche im Bereich des Bebauungsplanes Bellinghoven, Nr. XII/3 „In Bellinghoven / Am Liesenfeld“ wird „Am Bellinghover Fließ“ benannt.“

15.09.2022 - Haupt- und Finanzausschuss

Ö 3 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

„Die in der Anlage gekennzeichnete Straßenfläche im Bereich des Bebauungsplanes Bellinghoven, Nr. XII/3 „In Bellinghoven / Am Liesenfeld“ wird „Am Bellinghover Fließ“ benannt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung