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Tagesordnung - 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 24.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:36 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums Erkelenz
Ort: Schulring 4, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 16.06.2021      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2021 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten  
Enthält Anlagen
A 40/427/2021  
Ö 2.2  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/420/2021  
Ö 2.3  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/421/2021  
Ö 2.4  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.  
A 40/422/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Haupt.- und Finanzausschuss):

„Dem Stadtsportverband Erkelenz e. V. wird zur Erfüllung seiner Aufgaben zur Förderung des Sports ein Zuschuss in Höhe von 3.500,00 € für das Jahr 2021 gewährt mit der Auflage, spätestens zum 31.01.2022 einen Verwendungsnachweis vorzulegen.“

   
    16.06.2021 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Haupt.- und Finanzausschuss):

„Dem Stadtsportverband Erkelenz e. V. wird zur Erfüllung seiner Aufgaben zur Förderung des Sports ein Zuschuss in Höhe von 3.500,00 € für das Jahr 2021 gewährt mit der Auflage, spätestens zum 31.01.2022 einen Verwendungsnachweis vorzulegen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    24.06.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Dem Stadtsportverband Erkelenz e. V. wird zur Erfüllung seiner Aufgaben zur Förderung des Sports ein Zuschuss in Höhe von 3.500,00 € für das Jahr 2021 gewährt mit der Auflage, spätestens zum 31.01.2022 einen Verwendungsnachweis vorzulegen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 2.5  
Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum e.V. in Lövenich  
A 40/423/2021  
Ö 2.6  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.04.2021: Erstellung eines Konzeptes zur Einrichtung eines "Hauses der Begegnung für alle Bürgerinnen und Bürger"
Enthält Anlagen
A 40/424/2021  
Ö 2.7  
Enthält Anlagen
Erlass einer Entgelt- und Nutzungsordnung für die Sportanlage Keyenberg/Kuckum (neu)
Enthält Anlagen
A 40/425/2021  
Ö 2.8  
Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2021  
A 40/426/2021  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 21.06.2021      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgabe der IT-Prüfung nach § 104 Absatz 1 Nr. 3 GO NRW durch die Stadt Aachen  
Enthält Anlagen
A 14/125/2021  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 22.06.2021      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XII/3 "In Bellinghoven / Am Liesenfeld", Erkelenz-Bellinghoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/579/2021  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen) hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/580/2021  
Ö 4.3  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 17.06.2020: Konzept zur Aufstellung von Radservicestationen
Enthält Anlagen
A 80/018/2021  
Ö 4.4  
Klassifizierung einer Stadtmarketing-Veranstaltung hier: Neukonzeption Niederrheinische Raderlebniswoche mit Ergänzung eines Sommerfestes im Ziegelweiherpark  
A 80/019/2021  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 23.06.2021      
Ö 5.1  
Förderprogramm Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz
Enthält Anlagen
RKS/012/2021  
Ö 6  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.03.2021: Barrierefreiheit in der Kommunikation der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 10/081/2021  
Ö 7  
Antrag der Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.04.2021: Bürokratieabbau in der städtischen Verwaltung Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 10/082/2021  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2020 und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW  
A 20/540/2021  
Ö 9     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 9.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/541/2021  
Ö 9.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.05.2021 bis 04.06.2021  
A 20/542/2021  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)