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Tagesordnung - 39. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe

Bezeichnung:	39. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum:	Di, 16.06.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Stadthalle
Ort:	Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung

Ö 2

Bericht aus dem Stadtmarketing

Ö 3

Berichte über laufende Baumaßnahmen

Ö 4

Angelegenheiten - Stadtentwicklung

Ö 4.1

Bebauungsplan Nr. XII/3 "In Bellinghoven / Am Liesenfeld", Erkelenz-Bellinghoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XII/3 "In Bellinghoven / Am Liesenfeld", Erkelenz-Bellinghoven, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

A 61/522/2020

Ö 4.2

Bebauungsplan Nr. V "Brunnenstraße Süd", Erkelenz-Granterath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. V "Brunnenstraße Süd", Erkelenz-Granterath, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

A 61/523/2020

Ö 4.3

3. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes zur 3. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

A 61/524/2020

Ö 4.4

20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Arnold-von-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

A 61/525/2020

Ö 4.5

Bebauungsplan Nr. XIII "Arnold-von-Harff-Straße", Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

A 61/526/2020

Ö 4.6

Bebauungsplan Nr. XV "In Katzem/ Buschstraße", Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie Beschluss über die erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB

A 61/527/2020

Ö 4.7

Bebauungsplan Nr. I/5C "Freiheitsplatz/ Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

A 61/528/2020

Ö 4.8

Bebauungsplan Nr. II/3 "Goswinstraße/ Flachsbleiche", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 und 4 BauGB

A 61/529/2020

Ö 5

Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung

Ö 5.1

Erweiterung Kindertagesstätte Immerath -neu- hier: Baubeschluss

A 63/333/2020

Ö 6

Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung

Ö 6.1

Hydraulische Sanierung Mischwasserkanal Holzweilermarkt, Kofferer Straße hier: Baubeschluss

A 66/405/2020

VORLAGE

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit)

„Der Abwasserbetrieb wird beauftragt, die hydraulische Sanierung der Kanalabschnitte in der Kofferer Straße und Holzweilermarkt gemäß der Plandarstellung 110.2.0810 umzusetzen.

Die benötigten Mittel für die hydraulische Kanalsanierung in Höhe von 700.000,00 Euro werden bei der investiven Maßnahme A 11020810 – Hydraulische Kanalsanierung, Holzweiler (Ansatz 200.000,00 Euro) bereitgestellt. Die Deckung der zusätzlichen, überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 500.000,00 Euro erfolgt durch Zahlungseinsparungen bei der Maßnahme A 11020902 Anpassungsmaßnahmen ARA Erkelenz Mitte.“

16.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe

Ö 6.1 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

„Der Abwasserbetrieb wird beauftragt, die hydraulische Sanierung der Kanalabschnitte in der Kofferer Straße und Holzweilermarkt gemäß der Plandarstellung 110.2.0810 umzusetzen.