Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 39. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 39. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 16.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4     Angelegenheiten - Stadtentwicklung      
Ö 4.1  
Bebauungsplan Nr. XII/3 "In Bellinghoven / Am Liesenfeld", Erkelenz-Bellinghoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XII/3 "In Bellinghoven / Am Liesenfeld", Erkelenz-Bellinghoven, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/522/2020  
Ö 4.2  
Bebauungsplan Nr. V "Brunnenstraße Süd", Erkelenz-Granterath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. V "Brunnenstraße Süd", Erkelenz-Granterath, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/523/2020  
Ö 4.3  
3. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes zur 3. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/524/2020  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Arnold-von-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/525/2020  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XIII "Arnold-von-Harff-Straße", Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/526/2020  
Ö 4.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XV "In Katzem/ Buschstraße", Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie Beschluss über die erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/527/2020  
Ö 4.7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. I/5C "Freiheitsplatz/ Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/528/2020  
Ö 4.8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. II/3 "Goswinstraße/ Flachsbleiche", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 und 4 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/529/2020  
Ö 5     Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Erweiterung Kindertagesstätte Immerath -neu- hier: Baubeschluss  
A 63/333/2020  
Ö 6     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Hydraulische Sanierung Mischwasserkanal Holzweilermarkt, Kofferer Straße hier: Baubeschluss  
A 66/405/2020  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Kanalsanierung und Fahrbahnerneuerung Hagelkreuz hier: Baubeschluss  
A 66/406/2020  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Fahrspurherstellung für Radfahrer im unbefestigten Wirtschaftsweg von Genfeld nach Schwanenberg hier: Baubeschluss  
A 66/407/2020  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Radwegneubau parallel Landstraße von Sportplatz bis Ortseingang Holzweiler hier: Baubeschluss  
A 66/408/2020  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Straßen- und Wirtschaftswegeunterhaltungsprogramm im Jahre 2020 hier: Baubeschluss  
A 66/409/2020  
Ö 7     Angelegenheiten - kaufmännische Betriebsleitung      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2019 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/499/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

1.

Der Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Erkelenz zum 31. Dezember 2019, abschließend in Aktiva und Passiva mit 89.249.843,60 Euro, wird hiermit festgestellt.

2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2019, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.260.249,62 Euro, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist an die Stadt Erkelenz auszuzahlen.

3.

Der Lagebericht wird zur Kenntnis genommen.

4.

Der Betriebsleitung wird aufgrund der vorliegenden Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft VBR Dr. Paffen, Schreiber & Partner mbB, Aachen, hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

Der Jahresabschluss für 2019 mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

   
    16.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

1.

Der Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Erkelenz zum 31. Dezember 2019, abschließend in Aktiva und Passiva mit 89.249.843,60 Euro, wird hiermit festgestellt.

2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2019, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.260.249,62 Euro, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist an die Stadt Erkelenz auszuzahlen.

3.

Der Lagebericht wird zur Kenntnis genommen.

4.

Der Betriebsleitung wird aufgrund der vorliegenden Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft VBR Dr. Paffen, Schreiber & Partner mbB, Aachen, hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

Der Jahresabschluss für 2019 mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Städt. Abwasserbetrieb - Jahresabschluss 2019 mit Bilanz zum 31.12.2019, Gewinn- und Verlustrechnung vom 01.01.-31.12.2019 (1071 KB)      
Anlage 2 2 Lagebericht (3558 KB)      
   
    24.06.2020 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 2.6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.

Der Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Erkelenz zum 31. Dezember 2019, abschließend in Aktiva und Passiva mit 89.249.843,60 Euro, wird hiermit festgestellt.

2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2019, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.260.249,62 Euro, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist an die Stadt Erkelenz auszuzahlen.

3.

Der Lagebericht wird zur Kenntnis genommen.

4.

Der Betriebsleitung wird aufgrund der vorliegenden Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft VBR Dr. Paffen, Schreiber & Partner mbB, Aachen, hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

Der Jahresabschluss für 2019 mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Städt. Abwasserbetrieb - Jahresabschluss 2019 mit Bilanz zum 31.12.2019, Gewinn- und Verlustrechnung vom 01.01.-31.12.2019 (1071 KB)      
Anlage 2 2 Lagebericht (3558 KB)      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)