ALLRIS^®net

Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 22. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	22. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 02.05.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2

Angelegenheit/en aus der 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 24.04.2018

Ö 2.1

27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

A 61/425/2018

Ö 2.2

Bebauungsplan Nr. 0600.1 "Im Peschfeld/ Am Kammerbusch", Erkelenz-Hetzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

A 61/426/2018

Ö 2.3

Bebauungsplan Nr. 1000.2/2 "Hinter Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB

A 61/427/2018

Ö 3

Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Personalausschusses am 25.04.2018

Ö 3.1

Personeller Mehrbedarf im Bereich der Kindertagesstätten und daraus resultierende Anpassung des Stellenplanes 2018

A 10/671/2018

Ö 4

Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2017

A 20/420/2018

VORLAGE

Beschlussentwurf:

„Die vom Kuratorium der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung in seiner Sitzung am 24. Januar 2018 geprüfte, festgestellte und am 26. Januar 2018 zugeleitete Jahresrechnung 2017 wird vom Rat zur Kenntnis genommen. Die Vermögensübersicht zum 31.Dezember 2017 weist ein Vermögen von 1.671.551,83 € aus. Eine Ausfertigung des Tätigkeitsberichtes ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

02.05.2018 - Rat der Stadt Erkelenz

Ö 4 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: einstimmig


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Tätigkeitsbericht der Walter und Elfriede Meyer_Stiftung für das Jahr 2017 (350 KB)

Ö 5

Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)

A 20/412/2018

Ö 6

Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2017 gemäß § 95 (3) GO NRW

A 20/413/2018

Ö 7

Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten

Ö 7.1

Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW

Ö 7.1.1

Erweiterung Kindergarten "Gerderath"

A 20/414/2018

Ö 7.1.2

Erweiterung Kindergarten "Schulring"

A 20/415/2018

Ö 7.2

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 03.02.2018 bis 31.03.2018

A 20/419/2018

N 1

(nichtöffentlich)

N 2