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Tagesordnung - 4. Sitzung des Braunkohlenausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Braunkohlenausschusses
Gremium: Braunkohlenausschuss
Datum: Di, 24.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.05.2016 zur Gestaltung des Lärmschutzwalles an der Ortslage Venrath/Kaulhausen  
Enthält Anlagen
A 61/365/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„Die fachliche und rechtliche Entscheidungskompetenz über Anforderungen an die Verwertung von Abfällen und deren Überwachung beim Bau des Immissionsschutzwalles südöstlich von Venrath und Kaulhausen liegt bei der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung 6, Bergbau und Energie in NRW. Der Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen wird an die Bezirksregierung Arnsberg zur Beantwortung weitergeleitet.“

   
    24.05.2016 - Braunkohlenausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die fachliche und rechtliche Entscheidungskompetenz über Anforderungen an die Verwertung von Abfällen und deren Überwachung beim Bau des Immissionsschutzwalles südöstlich von Venrath und Kaulhausen liegt bei der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung 6, Bergbau und Energie in NRW. Der Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen wird an die Bezirksregierung Arnsberg zur Beantwortung weitergeleitet.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 3  
Sachstandsbericht zur Herleitung der Größe für den Umsiedlungsstandort Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath (Anmerkung: Aktuelle Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.05.2016. Sachverständige werden vortragen und für Fragen zur Verfügung stehen.)  
Enthält Anlagen
A 61/366/2016  
Ö 4  
Sachstandsbericht zur Grundstücksvormerkung Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath (Anmerkung: Aktuelle Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.05.2016. Sachverständige werden vortragen und für Fragen zur Verfügung stehen.)  
Enthält Anlagen
A 61/368/2016  
N 1     (nichtöffentlich)