Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 01.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4     Angelegenheiten - Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing      
Ö 4.1  
Klassifizierung einer Stadtmarketing-Veranstaltung hier: Public Viewing Fußball EM 2016 / Open Air Kino  
A 80/098/2016  
Ö 5     Angelegenheiten - Stadtentwicklung      
Ö 5.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 29.10.2015 hier: Antrag auf Überarbeitung der Parkraumsituation der Stadt Erkelenz  
III/072/2016  
Ö 5.2  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Öffnung des Kölner Tores für den Verkehr (in einer einjährigen Testphase)  
III/073/2016  
Ö 5.3  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Änderung der Einbahnstraßenregelung Kölner Straße  
III/074/2016  
Ö 5.4  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Erweiterung der PKW-Stellplätze im Bereich der oberen Kölner Straße  
III/075/2016  
Ö 5.5  
Bebauungsplan Nr. G 02.3/3 "Tenholter Straße/südl. A 46", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. G 02.3/3 "Tenholter Straße/südl. A 46", Erkelenz-Mitte, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/355/2016  
Ö 5.6  
Bebauungsplan Nr. VIII/4 "Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß " 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. VIII/4 "Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd", Erkelenz-Mitte, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/356/2016  
Ö 5.7  
Bebauungsplan Nr. VIII/5 "Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd/Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. VIII/5 "Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd/Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/357/2016  
Ö 5.8  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VI/1 "Bauxhof", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. VI/1 "Bauxhof", Erkelenz-Mitte, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/358/2016  
Ö 6     Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 6.1  
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Katzem hier: Baubeschluss  
Enthält Anlagen
A 63/279/2016  
Ö 6.2  
Neubau einer Friedhofshalle in Borschemich (neu) hier: Baubeschluss  
A 63/280/2016  
Ö 7     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 7.1  
Brückensanierung Düsseldorfer Straße hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/349/2016  
Ö 7.2  
Erkelenz, Am Flachsfeld Kanal- und Straßenbau hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 66/350/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Das Tiefbauamt wird beauftragt, die Straße „Am Flachsfeld“ in Erkelenz gemäß den Plänen mit den Nummern 664.2.401 und 664.2.402 grundhaft auszubauen.

Die Kanalisation ist gemäß der Plandarstellung 664.1.401 ebenfalls zu erneuern.“

   
    01.03.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

Das Tiefbauamt wird beauftragt, die Straße „Am Flachsfeld“ in Erkelenz gemäß den Plänen mit den Nummern 664.2.401 und 664.2.402 grundhaft auszubauen.

Die Kanalisation ist gemäß der Plandarstellung 664.1.401 ebenfalls zu erneuern.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 7.3  
Sanierungskonzept Straßenbeleuchtung Erkelenz  
III/070/2016  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)