Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales
Gremium: Ausschuss für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales
Datum: Mi, 25.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:58 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Erkelenz: Umsetzungsbeschluss (Anmerkung: Frau Prof. Dr. Kuperjans von der FH Aachen wird die Endfassung des Konzeptes im Ausschuss anhand einer Power-Point-Präsentation vorstellen.)  
Enthält Anlagen
A 10/302/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„1. Das integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Erkelenz dient als Grundlage der kommunalen Klimaschutzpolitik bis 2030. Die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes sowie die Einführung eines Klimaschutz-Controllings werden beschlossen.

 

2. Zur Gewährleistung der Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes ist in 2016 ein/e Klimaschutzmanager/in befristet für drei Jahre einzustellen. Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Förderantrag beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) zu stellen.“

   
    25.11.2015 - Ausschuss für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„1. Das integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Erkelenz dient als Grundlage der kommunalen Klimaschutzpolitik bis 2030. Die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes sowie die Einführung eines Klimaschutz-Controllings werden beschlossen.

 

2. Zur Gewährleistung der Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes ist in 2016 ein/e Klimaschutzmanager/in befristet für drei Jahre einzustellen. Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Förderantrag beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) zu stellen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 10 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 20151125_Abschlusspraesentation_Klimaschutzkonzept (829 KB)      
   
    10.12.2015 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - geändert beschlossen
   

Ergänzter/geänderter Beschluss – Ergänzung/Änderung fett und kursiv –: (als Empfehlung an den Rat):

„Das integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Erkelenz dient als Grundlage der kommunalen Klimaschutzpolitik bis 2030. Die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes sowie die Einführung eines Klimaschutz-Controllings werden grundsätzlich beschlossen.

 

Der Einstellung einer/eines Klimaschutzmanagers/-managerin, befristet für drei Jahre, wird zugestimmt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Förderantrag beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) zu stellen.

 

Die Maßnahmen des Katalogs sind als Vorschläge zu sehen und nicht abschließend definiert. Die Maßnahmenvorschläge sind auf ihre potentiellen Auswirkungen auf die Klimaschutzbilanz der Stadt Erkelenz zu prüfen, mit weiteren gesamtstädtischen, strategischen Überlegungen abzustimmen und bedürfen einzeln der Beschlussfassung durch den/die zuständigen Ausschuss/Ausschüsse.

 

Vorrangig für die Handlungsfelder A und B sind von dem/der eingestellten Klimaschutzmanager/-in konkrete Umsetzungskonzepte zu erstellen und dem Fachausschuss vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

   
    16.12.2015 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussentwurf:

 „1. Das integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Erkelenz dient als Grundlage der kommunalen Klimaschutzpolitik bis 2030. Die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes sowie die Einführung eines Klimaschutz-Controllings werden beschlossen.

 

2. Zur Gewährleistung der Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes ist in 2016 ein/e Klimaschutzmanager/in befristet für drei Jahre einzustellen. Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Förderantrag beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) zu stellen.“

 

 

 

Ergänzter/geänderter Beschluss – Ergänzung/Änderung fett und kursiv : (als Empfehlung an den Rat):

„Das integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Erkelenz dient als Grundlage der kommunalen Klimaschutzpolitik bis 2030. Die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes sowie die Einführung eines Klimaschutz-Controllings werden grundsätzlich beschlossen.

 

Der Einstellung einer/eines Klimaschutzmanagers/-managerin, befristet für drei Jahre, wird zugestimmt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Förderantrag beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) zu stellen.

 

Die Maßnahmen des Katalogs sind als Vorschläge zu sehen und nicht abschließend definiert.  Die Maßnahmenvorschläge sind auf ihre potentiellen Auswirkungen auf die Klimaschutzbilanz der Stadt Erkelenz zu prüfen, mit weiteren gesamtstädtischen, strategischen Überlegungen abzustimmen und bedürfen einzeln der Beschlussfassung durch den/die zuständigen Ausschuss/Ausschüsse.

 

Vorrangig für die Handlungsfelder A und B sind von dem/der eingestellten Klimaschutzmanager/-in konkrete Umsetzungskonzepte zu erstellen und dem Fachausschuss vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: 29 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 14 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tischvorlage zu TOP A 7.1 (64 KB)      
Ö 3  
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.08.2015 zur Vermeidung von Plastikprodukten bei städtischen Beschaffungen/Konzept zur Erlangung des Titels "Fairtrade Town"  
Enthält Anlagen
A 10/303/2015  
Ö 4  
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.09.2015 und Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.09.2015: Gesundheitskarte für Flüchtlinge  
/015/2015  
Ö 5  
Anträge "Runder Tisch" (Anmerkung: Die Stellungnahmen der Verwaltung über die vom "Runden Tisch" bzw. von den Arbeitskreisen des "Runden Tisches" eingereichten Anträge werden zur Kenntnis gebracht.)  
Enthält Anlagen
0/51/177/2015  
Ö 6  
Aufnahme, Unterbringung und Betreuung der ausländischen Flüchtlinge (Anmerkung: Es wird über die Flüchtlingssituation in der Stadt Erkelenz und auch das damit verbundene vielfältige ehrenamtliche Engagement berichtet.)  
Enthält Anlagen
0/51/178/2015  
N 1     (nichtöffentlich)